2025-07-15 16:55:09
Politik
Regierung

Was bedeutet der Rücktritt der UTJ für die Stabilität von Netanyahus Regierung?

Der jüngste Rücktritt der Partei Vereinigtes Thora-Judentum (UTJ) aus der Koalitionsregierung von Premierminister Benjamin Netanyahu markiert eine bedeutende politische Krise in Israel. Der Austritt resultiert aus Meinungsverschiedenheiten über den obligatorischen Militärdienst, insbesondere in Bezug auf Ausnahmen für ultraorthodoxe Seminarstudenten, eine langjährige Forderung der Partei. Dieser Rücktritt lässt Netanyahu mit einer prekären parlamentarischen Mehrheit von nur 61 von 120 Sitzen zurück, was Bedenken hinsichtlich der Stabilität seiner Regierung aufwirft.

Die ultraorthodoxe Gemeinschaft hat historisch Ausnahmen von der Wehrpflicht angestrebt, da sie den Militärdienst als Bedrohung für ihren religiösen Lebensstil betrachtet. Allerdings hat der Oberste Gerichtshof Israels kürzlich Jahrzehnte von Ausnahmen aufgehoben, was Spannungen zwischen der Regierung und ultraorthodoxen Fraktionen auslöste. Als Reaktion auf diesen rechtlichen Wandel bereitet sich das Militär nun darauf vor, jährlich Tausende von ultraorthodoxen Personen einzuberufen, ein Schritt, der voraussichtlich auf Widerstand innerhalb der Gemeinschaft stoßen wird.

Während sich das politische Umfeld verändert, überlegt eine weitere ultraorthodoxe Partei, Shas, ihre Position innerhalb der Regierung. Die Situation unterstreicht das empfindliche Machtgleichgewicht in der israelischen Politik, wo Themen wie Wehrpflicht und religiöse Identität weiterhin tiefe Spaltungen hervorrufen. Die Folgen dieser Krise könnten weitreichende Auswirkungen auf Netanyahus Regierung und ihre Fähigkeit haben, effektiv zu regieren, da sie das komplexe Zusammenspiel von religiösen Überzeugungen und nationalem Dienst in einer vielfältigen Gesellschaft navigiert.

Al Jazeera
15. Juli 2025 um 08:56

Israelische ultraorthodoxe Partei verlässt Netanjahus Regierung wegen Wehrpflicht

Die ultraorthodoxe Partei Israels, United Torah Judaism (UTJ), hat ihren Rücktritt aus der rechtsgerichteten Koalitionsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen eines Streits über den obligatorischen Militärdienst angekündigt. Der Rücktritt von sieben UTJ-Abgeordneten lässt Netanjahu mit einer hauchdünnen Mehrheit von 61 Sitzen im 120-köpfigen Knesset zurück. Die ultraorthodoxen Parteien haben schon lange Befreiungen vom Wehrdienst für ihre Seminarstudenten gefordert, ein Schlüs..
AFP
15. Juli 2025 um 14:29

Wehrdienst für Ultraorthodoxe: Religiöse Partei verlässt israelische Regierung

Die ultraorthodoxe Partei Vereinigtes Thora-Judentum (VTJ) hat die israelische Regierung verlassen, nachdem diese die Ausnahmeregelung für Ultraorthodoxe vom Militärdienst nicht verteidigt hat. Damit verfügt Ministerpräsident Netanjahu nur noch über eine knappe Mehrheit im Parlament. Die zweite ultraorthodoxe Partei Schas will über ihren Verbleib in der Regierung beraten. Der Militärdienst für Ultraorthodoxe ist in Israel seit langem umstritten, das Oberste Gericht hatte dessen Einberufung ang..
Tagesschau - Internationale Nachrichten aus aller Welt
15. Juli 2025 um 07:28

Streit über Wehrpflichtgesetz Ultraorthodoxe verlassen Netanjahus Koalition

Der Streit um das Wehrpflichtgesetz in Israel hat zu einem Koalitionsaustritt geführt. Die ultraorthodoxe Partei UTJ verließ die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu, da ein Gesetzentwurf zur Militärdienstbefreiung von Tora-Studenten nicht angenommen wurde. Netanjahu hat nun nur noch eine knappe Mehrheit im Parlament. Das Oberste Gericht hatte zuvor die jahrzehntelange Ausnahme für Ultraorthodoxe von der Wehrpflicht gekippt, was zu Spannungen führte. Das Militär plant nun, jährlich 3.000..
n-tv.de
15. Juli 2025 um 09:09

Mit Hintertür für Netanjahu: Ultraorthodoxe kündigen Austritt aus Koalition an - n-tv.de

Der Streit um den Wehrdienst ultraorthodoxer Männer in Israel hat zu einer Krise in der Regierungskoalition geführt. Das ultraorthodoxe Bündnis Vereinigtes Tora-Judentum hat angekündigt, aus der Koalition auszutreten, da es mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung des Wehrdienstes unzufrieden ist. Dies erhöht den Druck auf Ministerpräsident Netanjahu, da seine Regierung nun nur noch eine hauchdünne Mehrheit im Parlament hat. Die Ultraorthodoxen sehen den Militärdienst als Bedrohung ihres..
KW

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