Schwesig: SPD musste in Ländern gegen Bundestrend Wahlkampf machen

(AFP) Die Bundesebene war für die Sozialdemokraten aus Sicht von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bei den Landtagswahlen vom Sonntag eher eine Belastung. "Mein Respekt an die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer in Thüringen und Sachsen, die gegen einen schweren Bundestrend Wahlkampf führen mussten", schrieb Schwesig nach Vorliegen der ersten Ergebnisse im Internetdienst X. Die SPD habe bei den Wahlen "ihr Minimalziel erreicht. Mehr nicht", schrieb Schwesig weiter.

"Die vielen engagierten SPD-Mitglieder konnten im Wahlkampf nicht gerade auf Rückenwind aus Berlin zählen", sagte auch der NRW-Landeschef der SPD, Achim Post, der "Rheinischen Post".

Die Ergebnisse würden nun gründlich aufbereitet, kündigte er an. Besorgt äußerte sich Post besonders über das Erstarken der politischen Ränder.

"Die rechtsextreme AfD und das populistische BSW haben Ergebnisse eingefahren, die alle demokratischen Parteien alarmieren sollten", sagte er.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte seine Partei zu einer "programmatischen Wende" auf. Die SPD müsse "Ideen entwickeln, wie sie für die arbeitende Mitte der Gesellschaft wieder Sicherheit im Wandel schaffen kann", sagte Gabriel dem Berliner "Tagesspiegel".

Notwendig sei eine "wirkliche Wende" in zentralen Politikfeldern wie der Migrationspolitik, der Energie- und Wirtschaftspolitik und bei der Handlungsfähigkeit des Staates.

Generell wertete Gabriel die Landtagswahlen als "eine Zäsur". Die demokratische Mitte werde zum einen getrieben "von einer rechtsextremen Partei, die in der Alltagskultur Ostdeutschlands offenbar weit stärker verankert ist als ihre demokratischen Wettbewerber".

Sie werde zweitens getrieben "von einer national-bolschewistischen Partei, deren Führungspersonal es geschafft hat, nach der SPD die Linkspartei zu spalten", sagte der SPD-Politiker mit Blick auf AfD und BSW.

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