Wahl von Landtagsvizepräsidenten in Sachsen: SPD-Kandidat fällt wiederholt durch

(AFP) Bei der Wahl der Vizepräsidenten im neuen sächsischen Landtag haben sich am Dienstag Unstimmigkeiten zwischen den Parteien gezeigt. Der von der SPD nominierte Kandidat Albrecht Pallas verfehlte in zwei Wahlgängen die erforderliche Mehrheit.

Der vom BSW aufgestellte Kandidat Jörg Scheibe fiel im ersten Wahlgang ebenfalls durch, wurde dann jedoch im zweiten gewählt.

Nach dem Scheitern von Pallas auch im zweiten Wahlgang beantragte die SPD zunächst eine Beratungspause, danach wurde ein dritter Wahlgang angesetzt.

In diesem reicht eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen. In den ersten zwei Wahlgängen ist eine Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erforderlich.

Die von CDU und AfD aufgestellten Vizepräsidentenkandidaten Ines Saborowski und André Wendt erreichten zuvor schon im ersten Wahlgang auf Anhieb die nötigen Mehrheiten.

Zum Landtagspräsidenten war ebenfalls mit großer Mehrheit der CDU-Politiker Alexander Dierks gewählt worden. Die CDU war bei der Landtagswahl stärkte Kraft geworden und hatte daher auch das Vorschlagsrecht.

Der am 1. September neu gewählte sächsische Landtag kam am Dienstag in Dresden zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und nahm damit seine parlamentarische Arbeit auf.

Die Wahl des Landtagspräsidenten und seiner Stellvertreter war der Haupttagesordnungspunkt. Daneben stimmte der Landtag mit großer Mehrheit für eine neue Geschäftsordnung mit mehreren Änderungen.

bro/cfm