2024-10-19 19:39:15
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Van Aken: Linke nicht bei Demonstrationen mit Hamas-Fahnen

(AFP) Der neue Linken-Parteivorsitzende Jan van Aken will eine Verharmlosung der radikalen Palästinenserorganisation Hamas in der Partei nicht dulden. "Unsere grundsätzliche Linie sehe ich so: Wir als Linke gehen nicht auf eine Demo, wo Hamas-Fahnen sind, ohne zu reagieren", sagte van Aken dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe).

"Entweder die Fahnen verschwinden oder wir gehen da nicht mit."

Van Aken kündigte an, er werde zu dem Thema "immer klare Worte finden". Seine Zeit in Tel Aviv, als Referent der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, habe seinen Blick auf den Konflikt in Nahost verändert.

"Die Traumata sind so unfassbar tief, sie gehen Jahrzehnte zurück. Das habe ich vorher zwar gewusst, aber nicht im ganzen Ausmaß spüren können", sagte der Linken-Politiker.

"Nach dem 7. Oktober saßen alle in ihren Büros und haben geweint, jüdische wie arabische Israelis. Weil alles, wofür sie gekämpft haben, der Wunsch nach Frieden, kaputt und verloren schien", beschrieb der Parteichef seine Erfahrungen.

Seither habe auch er "ein viel stärker emotionales Verhältnis zu diesem Konflikt".

Der Linken-Parteitag hatte am Freitagabend einen Beschluss zum Krieg im Nahen Osten gefasst. Der Antrag dazu war in schwierigen parteiinternen Verhandlungen unter maßgeblicher Beteiligung van Akens und der neuen Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner zustandegekommen.

In dem Text werden unter anderem ein sofortiger Waffenstillstand und die Freilassung der von der Hamas verschleppten Geiseln gefordert.

Verwiesen wird auch auf "Völkerrechtsverbrechen" der israelischen Armee. Klar wendet sich die Linke in dem Beschluss gegen Antisemitismus.

Mehrere weitere Anträge, die stärker propalästinensisch ausgerichtet waren, wurden nach dem Beschluss nicht mehr abgestimmt. Auch am Samstag gab es aber mehrfach Bestrebungen einiger Delegierter, eine stärkere Parteinahme der Linken für die Anliegen der Palästinenser zu erreichen.

bk/awe

KW

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