Sachsen-Anhalt: Linkenpolitikerin begründet Austritt mit Umgang mit Antisemitismus

(AFP) Die Linken-Abgeordnete Henriette Quade aus Sachsen-Anhalt hat ihren Parteiaustritt erklärt und dies mit dem Umgang mit Antisemitismus auch in den eigenen Reihen begründet. Der Bundesparteitag der Linken am Wochenende habe gezeigt, "dass ein kompromissloser Kampf gegen jeden Antisemitismus in und mit dieser Partei mir nicht möglich ist", schrieb Quade in ihrer am Montag im Kurzbotschaftendienst X veröffentlichten Austrittserklärung.

Quade war 24 Jahre Mitglied der Linken und saß seit 2011 für die Partei als Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Sie will nun weiter als fraktionslose Abgeordnete im Parlament bleiben.

Sie habe in den vergangenen Jahren und Monaten erlebt, wie in der Partei wiederholt "Einheit und Geschlossenheit mit dem Kompromiss erkauft wurden, zu Antisemitismus in den eigenen Reihen immer wieder zu schweigen und es Einzelnen überlassen wurde, dagegen zu halten", erklärte Quade.

Letzter Auslöser für ihre Abwendung von der Linkspartei war nach ihren Angaben ein auf dem jüngsten Bundesparteitag in Halle beschlossener Antrag zum Nahost-Krieg, in dem unter anderem ein sofortiger Waffenstillstand und die Freilassung der von der Hamas verschleppten israelischen Geiseln gefordert, zugleich aber auch auf "Völkerrechtsverbrechen" der israelischen Armee verwiesen wird.+

Quade kritisierte, der Antrag habe "mit keinem einzigen Satz den mörderischen Antisemitismus" erwähnt, der seit dem ersten Tag des Bestehens des Staates Israel auf dessen Vernichtung dränge.

Der neugewählte Bundesvorsitzende der Linken, Jan van Aken, bedauerte den Austritt und nannte ihn "schlimm".

Auch die Landesvorsitzenden der Linken in Sachsen-Anhalt, Janina Böttger und Hendrik Lange, sowie die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern äußerten ihr Bedauern. Zugleich forderten sie Quade zur Niederlegung ihres über die Landesliste der Linken errungenen Landtagsmandats auf.

hex/bro