2024-10-27 16:07:20
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Sender: Koalition in Japan verliert laut Hochrechnungen "sicher" ihre Mehrheit

(AFP) Die bisherige Regierungskoalition in Japan verliert laut Hochrechnungen "sicher" ihre Mehrheit. Zusammen würden die langjährige konservative Regierungspartei LDP und ihr Koalitionspartner Komeito "mit Sicherheit die Mehrheit verfehlen", berichtete der Fernsehsender NHK am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf Hochrechnungen, die auf Nachwahlbefragungen basieren.

Sollte sich das Ergebnis bestätigen, wäre dies ein harter Schlag für den neuen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba, der sich mit der vorgezogenen Wahl Rückhalt für seinen Reformkurs sichern wollte.

Nach der Veröffentlichung der ersten Prognosen hatte Ishiba zuvor gesagt, die Wähler hätten am Sonntag ein "hartes Urteil" über seine Partei gesprochen.

Die Wähler "haben den starken Wunsch geäußert, dass die LDP sich besinnt und eine Partei wird, die im Einklang mit dem Willen des Volkes handelt", sagte der ehemalige Verteidigungsminister Ishiba dem Sender NHK am Sonntag.

Bislang verfügte die Regierungskoalition im Parlament über eine komfortable Mehrheit.

Nun sieht es allerdings so aus, dass die LDP ihr schlechtestes Ergebnis seit 2009 hinnehmen und weitere Koalitionspartner suchen oder eine Minderheitsregierung bilden muss. "Wenn wir aufgrund des harten Urteils der Wähler nicht in der Lage sind, eine Mehrheit zu erreichen, werden wir so viele Menschen wie möglich bitten, mit uns zusammenzuarbeiten", sagte der LDP-Wahlbeauftragte Shinjiro Koizumi nach der Wahl.

Die LDP regiert in Japan seit 1955 fast ununterbrochen.

Die Beliebtheit der Partei litt unter der hohen Inflation und zuletzt auch unter einem Korruptionsskandal, der zum Rücktritt von Ishibas Vorgänger Fumio Kishida beigetragen hatte.

Ishiba hatte kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober Neuwahlen angesetzt. Der 67-Jährige hatte angekündigt, wirtschaftlich schwächere Regionen wiederzubeleben und der sinkenden Bevölkerungszahl in Japan mit familienfreundlichen Maßnahmen wie flexiblen Arbeitszeiten entgegenzusteuern.

Japanische Medien hatten gemutmaßt, Ishiba könnte möglicherweise sofort zurücktreten, wenn er keine Regierungsmehrheit erreicht.

Damit würde er zum japanischen Regierungschef mit der kürzesten Amtszeit seit Ende des Zweiten Weltkriegs werden.

kas/cp

KW

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