2024-11-17 05:18:51
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Müntefering: Scholz hat kein Vorrecht auf Kanzlerkandidatur

(AFP) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine weitere Kanzlerkandidatur. "Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", sagte Müntefering dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).

Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. "Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie", sagte Müntefering.

Er trat damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die sich auf eine neuerliche Kandidatur von Scholz festgelegt hatten.

Angesichts von nur noch 15 bis 16 Prozent für die Kanzlerpartei in den Umfragen waren in den vergangenen Tagen auf Kommunal- und Landesebene jedoch auch Rufe nach einem Wechsel des Kanzlerkandidaten lauter geworden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist seit Monaten der beliebteste deutsche Politiker, Scholz dagegen liegt bei der Popularität weit hinten. Die Partei- und Fraktionsführung stellte sich allerdings klar hinter Scholz.

Pistorius wies seinerseits eigene Ambitionen auf das Kanzleramt zurück.

Die offizielle Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten erfolgt beim Parteitag am 11. Januar. Bereits bei der "Wahlsieg-Konferenz" der SPD am 30. November soll Scholz die zentrale Rede halten.

bfi

KW

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