Scholz bekräftigt ablehnende Haltung zu Lieferung von Langstreckenwaffen an Ukraine

(AFP) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine ablehnende Haltung zur Lieferung von Raketen mit hoher Reichweite an die Ukraine bekräftigt. "Ich halte es für falsch, wenn Deutschland eine solche Entscheidung trifft", sagte Scholz am Montagabend im ZDF-"heute journal".

"Nicht nur, weil wir keine Atommacht sind, sondern weil wir das große Land inmitten Europas sind und genau überlegen müssen, was wir tun."

Er stehe zu dem, was er bereits zuvor gesagt habe: "Auch wenn wir und gerade weil wir der größte und verlässlichste Unterstützer sind, damit das Land sich verteidigen kann, machen wir bestimmte Dinge nicht - zum Beispiel Marschflugkörper liefern, zum Beispiel akzeptieren, dass mit den gefährlichen Waffen, die wir geliefert haben, tief in das russische Hinterland Ziele angegriffen werden können." Nach seiner Einschätzung steht die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgern hinter diesem Kurs.

"Ich stehe zu meiner Entscheidung", bekräftigte Scholz seine Haltung.

Die Menschen in Deutschland könnten sich darauf verlassen, dass er "das Verantwortliche tun" werde, "egal mit was für Vorwürfen begleitet, die nie zur Sache sprechen, ich davon abgebracht werden soll".

Scholz lehnt eine Lieferung des Taurus-Systems an die Ukraine ab.

Seit die USA Kiew erlaubt haben, US-Raketen vom Typ ATACMS gegen Ziele in Russland einzusetzen, flammt die Debatte in Deutschland darüber wieder auf. Nach seiner Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat am Montag sagte Scholz vor Journalisten in Berlin, sein Ziel sei es weiter, "dass dieser Krieg nicht eskaliert zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato".

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