EU-Diplomat lobt "ehrlichen Austausch" mit Iran vor Treffen mit westlichen Staaten

(AFP) Vor dem Hintergrund eines Treffen des Irans mit Vertretern aus Deutschland und weiteren europäischen Ländern hat EU-Diplomat Enrique Mora von einem "ehrlichen Austausch" mit iranischen Diplomaten gesprochen. Er habe mit den iranischen Vize-Außenministern Madschid Tacht-Rawantschi und Kasem Gharibabadi über die militärische Unterstützung des Iran für Russland, das Atomprogramm und die regionalen Spannungen im Nahen Osten sowie das Thema Menschenrechte gesprochen, erklärte Mora am Donnerstag im Onlinedienst X.

Das Treffen zwischen den drei Diplomaten diente der Vorbereitung von Gesprächen zwischen dem Iran, Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Freitag.

Die stellvertretenden Außenminister der Länder treffen sich in Genf an einem nicht näher bekannten Ort.

Die drei europäischen Länder hatten in der vergangenen Woche beim Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gemeinsam eine Resolution zum iranischen Atomprogramm eingebracht, die am 21. November von dem Gremium beschlossen worden war.

In der Resolution wird Teheran aufgefordert, Schritte zur Einhaltung seiner Verpflichtungen in Bezug auf sein Atomprogramm zu unternehmen.

Westliche Staaten befürchten, dass der Iran angereichertes Uran zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet, was Teheran stets bestritten hat. Nach Angaben der IAEA ist der Iran der einzige Nicht-Atomwaffenstaat, der über auf 60 Prozent angereichertes Uran verfügt.

Das Land ist damit auf dem Weg, Uran auf die für Atomwaffen notwendigen 90 Prozent anzureichern.

Der Iran hatte als Reaktion auf die Resolution angekündigt, "neue fortschrittliche Zentrifugen" in Betrieb zu nehmen. Dies werde die Kapazitäten für die Urananreicherung "beträchtlich" erhöhen.

Bei dem Treffen in Genf soll es aber nicht nur um eine diplomatische Beilegung des Atom-Streits gehen.

In den Gesprächen sollten "mehrere regionale und internationale Fragen und Themen, einschließlich der Probleme in Palästina und im Libanon" erörtert werden, hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums im Vorfeld mitgeteilt.

Die Zeit für diplomatische Lösungen besonders im Atomstreit drängt laut Beobachtern angesichts des bevorstehenden Regierungswechsels in den USA.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte das 2015 mit dem Iran geschlossene Atomabkommen während seiner ersten Amtszeit 2018 aufgekündigt und Sanktionen gegen das Land wieder eingeführt. Daraufhin fühlte Teheran sich ebenfalls nicht mehr an die Vorgaben des Abkommens zur Beschränkung seines Atomprogramms gebunden.

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