2024-12-07 00:50:05
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Südkoreas Präsident wird sich in Kürze in Ansprache äußern

(AFP) Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol wird am Samstag vor dem Parlamentsvotum über einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eine Ansprache an die Nation halten. Der Staatschef werde sich um 10.00 Uhr (Ortszeit, 02.00 Uhr MEZ) an die Südkoreaner richten, erklärte Yoons Büro.

Der Präsident sieht sich mit massiven Rücktrittsforderungen konfrontiert, nachdem er am Dienstagabend wegen eines Haushaltsstreits zwischen seiner PP-Partei und der größten Oppositionspartei DP das Kriegsrecht ausgerufen hatte.

Als Begründung nannte Yoon den Schutz eines "liberalen Südkoreas vor den Bedrohungen durch Nordkoreas kommunistische Truppen und um anti-staatliche Elemente zu eliminieren".

Zwar hob der Staatschef das Kriegsrecht wenige Stunden später am Mittwoch nach massiven Widerstand und einem Veto des Parlaments wieder auf - dennoch stürzte er das Land in politisches Chaos.

Für Samstag erwartet die Polizei Massenproteste gegen Yoon.

Das Parlament in Seoul stimmt gegen 17.00 Uhr (Ortszeit, 09.00 MEZ) über einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Staatschef ab. Der Antrag war von der Opposition eingebracht worden.

Sie verfügt im Parlament zwar über eine komfortable Mehrheit, braucht aber für die nötige Zweidrittelmehrheit Stimmen von der Regierungspartei.

oer/

KW

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