2025-01-06 13:31:09

Habeck: Syrische Geflüchtete ohne Job könnten Aufenthaltsstatus verlieren

(AFP) Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat deutlich gemacht, dass Geflüchtete aus Syrien, die über keine Arbeit verfügen, unter bestimmten Voraussetzungen ihren Aufenthaltsstatus in Deutschland verlieren dürften. "Diejenigen, die hier arbeiten, die können wir gut gebrauchen", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk.

"Diejenigen, die hier nicht arbeiten, werden, wenn das Land sicher ist, wieder in diese Sicherheit zurückgehen können oder auch müssen", fügte er hinzu.

Habeck verwies dabei auf "die Logik des Asylsystems". Wenn Syrien wieder sicher sei, "dann verlieren diejenigen, die aus Angst vor Unsicherheit geflohen sind, irgendwann ihren Schutzstatus", stellte er klar.

Allerdings müsse aktuell erst noch beobachtet werden, wie sich die Verhältnisse in Syrien entwickeln und "wie sich die Regierung da aufstellt". Unabhängig davon könnten diejenigen Menschen aus Syrien, die in Deutschland arbeiten, "ihren Bleibestatus, ihren Aufenthaltsstatus oder ihren deutschen Status auch nutzen, um hier zu bleiben".

Von der Grünen Jugend gab es an diesen Aussagen Kritik.

"Egal ob Menschen aus Syrien arbeiten, zur Schule gehen oder Kinder erziehen: Sie sollten bleiben dürfen", forderte die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard im Portal "Politico". Sie verlangte generell, die Grünen müssten beim Thema Migration und Asyl "jederzeit für Menschenrechte einstehen".

Scharfe Kritik übte Nietzard in diesem Zusammenhang an der Forderung von Unions-Kandidat Friedrich Merz, straffällig gewordenen Menschen, die neben der deutschen auch über eine ausländische Staatsangehörigkeit verfügen, den deutschen Pass wieder zu entziehen.

Die Vorsitzende der Grünen Jugend nannte dies eine "Aushöhlung des Grundgesetzes". Habeck warf sie vor, trotz solcher Aussagen von Merz zu sehr die Möglichkeit eines Bündnisses der Grünen mit der Union zu betonen.

bk/pw

KW

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