Politische Blöcke im Libanon beraten vor erneutem Versuch zur Wahl eines Präsidenten

(AFP) Einen Tag vor der geplanten Wahl eines neuen Präsidenten im Parlament im Libanon haben sich am Mittwoch die politischen Blöcke beraten. "So Gott will, werden wir morgen einen Präsidenten haben", sagte Ministerpräsident Nadschib Mikati.

Armeechef Joseph Aoun werden bei der Wahl die besten Chancen eingeräumt.

Die Parlamentssitzung zur Wahl des neuen Präsidenten ist für Donnerstag 11.00 Uhr (Ortszeit, 10.00 Uhr MEZ) angesetzt und findet vor dem Hintergrund der Schwächung der mächtigen schiitischen Hisbollah statt.

Diese wird von Kritikern beschuldigt, die Wahl eines Präsidenten seit dem Ende der Amtszeit von Michel Aoun, der nicht mit Armeechef Aoun verwandt ist, im Oktober 2022 blockiert zu haben.

Die Hisbollah hat den früheren Minister Sleiman Frangieh unterstützt.

Dieser zog am Mittwoch jedoch seine Kandidatur zurück und stellte sich hinter den Armeekommandeur Aoun.

Im Libanon einigen sich die politischen Blöcke in der Regel auf einen Kandidaten, bevor eine Wahl im Parlament abgehalten wird. Zahlreiche frühere Versuche, einen neuen Staatschef zu wählen, scheiterten jedoch.

Das politische System des Libanon hat die Macht seit langer Zeit unter den Religionsgemeinschaften aufgeteilt.

Der Präsident ist traditionell ein maronitischer Christ, der Regierungschef ein sunnitischer Muslim und der Parlamentspräsident ein Schiit.

Der Libanon befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise und ist seit mehr als zwei Jahren ohne Präsident.

Die pro-iranische Hisbollah wurde zuletzt durch den Konflikt mit Israel geschwächt. Die Hisbollah und Israel hatten sich zwei Monate lang heftig bekämpft, ehe am 27. November eine Waffenruhe in Kraft trat.

Vorgesehen ist, dass die israelische Armee den Südlibanon schrittweise verlässt.

Auch die Hisbollah soll sich aus dem Grenzgebiet bis hinter den etwa 30 Kilometer nördlich der Grenze gelegenen Fluss Litani zurückziehen und ihre militärischen Stützpunkte auflösen. Lediglich die libanesische Armee und Soldaten der UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) sollen vor Ort verbleiben.

mhe/bfi