Beschädigte Unterseekabel: Nato verstärkt Ostsee-Patrouillen

(AFP) Nach der Serie mutmaßlicher Sabotageakte gegen Unterseekabel in der Ostsee verstärkt die Nato ihre Patrouillen in der Region unter deutscher Beteiligung. Mit Kriegsschiffen, Aufklärungsflugzeugen, Satelliten und Drohnen will das Verteidigungsbündnis bei der Mission "Baltic Sentry" (etwa: baltischer Wachposten) den Ostseeraum überwachen, wie Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Dienstag bei einem Gipfeltreffen der Ostsee-Anrainer in Helsinki ankündigte.

Auch Deutschland wird sich daran nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beteiligen.

Bei der Mission gehe es um "erhöhte Wachsamkeit im Ostseeraum", betonte Rutte. Zur Zahl der beteiligten Schiffe wollte sich der Nato-Generalsekretär nicht äußern, um "den Feind nicht noch klüger zu machen, als er ohnehin schon ist".

Scholz kündigte an, Deutschland werde "selbstverständlich auch mit deutschen Schiffen für die Sicherheit in der Ostsee Sorge tragen".

Deutschland werde sich "mit all dem, was wir an Möglichkeiten der Marine haben" an der Mission beteiligen.

In den vergangenen Monaten waren mehrere Daten- und Stromkabel am Boden der Ostsee beschädigt worden. In der Nato besteht der Verdacht, dass es sich um von Russland gesteuerte Sabotageakte handelt.

Auch ein chinesischer Frachter steht unter Sabotageverdacht. Die neue Nato-Mission zur Verhinderung solcher Aktionen soll nach Angaben der Verteidigungsallianz "auf unbestimmte Zeit andauern".

Als mutmaßlicher direkter Verursacher der Kabelschäden gilt die sogenannte Schattenflotte von oft veralteten und unter fremder Flagge fahrenden Schiffen, mit denen Russland das im Zuge des Ukraine-Kriegs verhängte Öl-Embargo umgeht.

Die Ermittlungen zu "all diesen Fällen" versuchter Kabel-Sabotage dauerten an, "aber es gibt Grund zu ernster Sorge", betonte Nato-Generalsekretär Rutte. Es sei von "höchster Bedeutung", Untersee-Infrastruktur zu schützen um die Energieversorgung und die Kommunikationsstrukturen im Ostseeraum aufrechtzuerhalten.

Die russische Schattenflotte stelle eine "besondere Bedrohung für die maritime und Umwelt-Sicherheit in der Ostseeregion und weltweit dar", betonten die Gipfelteilnehmer in einer gemeinsamen Erklärung.

Die Schattenflotte trage zudem "bedeutend" zur Finanzierung von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine bei.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus Rechtsexperten der Ostsee-Anrainerstaaten soll nach den Worten des finnischen Präsidenten Alexander Stubb prüfen, mit welchen rechtlichen Mitteln gegen die Schattenflotte vorgegangen werden kann.

Um auch außerhalb der nationalen Gewässer gegen verdächtige Schiffe vorgehen zu können, müssten notfalls "zusätzliche Möglichkeiten im Rahmen der EU und der nationalen Gesetzgebung" geschaffen werden, "damit wir nicht nur zuschauen, sondern handeln können", sagte Bundeskanzler Scholz.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 sind in der Ostsee mehrfach wichtige Telekommunikations- und Stromkabel beschädigt worden.

Experten gehen davon aus, dass dies auf hybride Angriffe Russlands gegen den Westen zurückgeht. Mit hybriden Angriffen sind verdeckte Attacken staatlicher oder nicht-staatlicher Akteure wie etwa Sabotageakte gemeint, die oft nicht aufgeklärt werden können.

Zuletzt hatte ein Vorfall Schlagzeilen gemacht, bei dem am ersten Weihnachtstag insgesamt vier Telekommunikations- und ein Stromkabel in der Ostsee zwischen Finnland und Estland beschädigt worden waren.

Die finnischen Behörden stoppten einen verdächtigen Tanker. Der Besatzung des mutmaßlich zur russischen Schattenflotte gehörenden Schiffes wird vorgeworfen, den Anker dutzende Kilometer weit über den Meeresboden schleifen gelassen zu haben.

Zuletzt hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eindringlich vor den Gefahren durch hybride Angriffe Russlands in der Ostsee gewarnt und betont, solche passierten "täglich".

Die Spannungen im Ostseeraum haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 zugenommen.

Als Reaktion auf den Krieg waren die lange bündnisfreien nordischen Staaten Schweden und Finnland der Nato beigetreten.

gt/lan