Wie französische Atomwaffen Europa schützen könnten
(AFP) Der französische Präsident Emmanuel Macron hat angesichts der "russischen Bedrohung" die Idee eines französischen atomaren Schutzschirms für Europa ins Spiel gebracht. Der Vorstoß ist eine Folge der offensichtlichen Zeitenwende in der Sicherheitspolitik angesichts der Hinwendung der USA zu Russland unter US-Präsident Donald Trump.
Seit Jahrzehnten standen im Kalten Krieg zunächst die Nato-Staaten Westeuropas und ab den späten 1990er Jahren auch die neuen Nato-Mitglieder in Mittel- und Osteuropa unter dem nuklearen Schutzschirm der USA.
Unter Trump aber fühlt sich Washington offensichtlich kaum noch verantwortlich für die Verteidigung Europas. Der Kontinent muss sich selbst um seine Sicherheit kümmern.
Wie sieht Frankreichs atomare Bewaffnung aus?
Frankreich ist seit dem britischen EU-Austritt die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Laut Daten des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri zum Jahr 2024 verfügt die als "Force de Frappe" bekannte atomare Streitkraft Frankreichs über 290 atomare Sprengköpfe und somit deutlich weniger als die USA (3708) und Russland (4380), aber mehr als Großbritannien (225).
Mit den französischen Sprengköpfen bestückt werden können vier Atom-U-Boote mit Trägerraketen sowie Kampfflugzeuge vom Typ Rafale.
Wie lautet die französische Nukleardoktrin?
Die französische Nukleardoktrin wird bestimmt vom Prinzip der "stricte suffisance", der Selbstbeschränkung.
Frankreich soll demnach ausdrücklich nicht an einem globalen atomaren Rüstungswettlauf teilnehmen. Offiziell wird das französische Atomwaffenarsenal "force de dissuasion" genannt, Abschreckungskraft.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Paris sollen die Atomsprengköpfe ausländische Staatenlenker davon abhalten, "lebenswichtige Interessen" Frankreichs anzugreifen.
Was diese "lebenswichtigen Interessen" sind, hat in Frankreich ein Mann zu entscheiden - der Staatspräsident. Macron hat seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017 mehrfach erklärt, dass diese Interessen aus seiner Sicht auch eine "europäische Dimension" haben.
Welche nukleare Abschreckung kann Frankreich anderen EU-Staaten bieten?
Angesichts eines drohenden Rückzugs der USA aus Europa zeigen sich derzeit so viele europäische Staaten wie nie zuvor daran interessiert, unter Frankreichs atomaren Schutzschirm zu schlüpfen. Deutschland, Polen und die nordischen Staaten haben sich in den vergangenen Tagen offen dafür geäußert, der polnische Regierungschef Donald Tusk sprach von einer "sehr vielversprechenden" Idee.
Der Forscher Fabian Hoffman vom Oslo Nuclear Project hält zwar ein "glaubhaftes Engagement" Frankreichs für benachbarte Staaten wie Deutschland oder die Benelux-Länder für möglich.
Mit Blick auf geografisch weiter entfernte Länder wie Finnland oder die baltischen Staaten sei das hingegen "viel schwerer zu verkaufen".
Laut Héloïse Fayet von der auf internationale Beziehungen spezialisierten französischen Denkfabrik Ifri sollte sich Frankreich eher auf bilaterale Abkommen mit besonders durch Russland gefährdete Länder konzentrieren, etwa Schweden, die baltischen Staaten, Polen oder Rumänien.
Wie könnten die Bedingungen sein?
Eine Abgabe der Kommandogewalt über Atomwaffen an andere Staaten schließt Frankreich aus, wie Verteidigungsminister Sébastien Lecornu am Donnerstag betonte. Der rote Knopf soll nur in Reichweite des französischen Präsidenten bleiben.
Durch diese Vorgabe sind die konkreten Einsatzmöglichkeiten französischer Atomwaffen zum Schutz anderer europäischer Staaten begrenzt.
Die deutsche Denkfabrik Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) schlägt etwa vor, Flugzeuge anderer europäischer Staaten könnten als Eskorte oder mit Tankflugzeugen an Manövern der französischen Atomstreitkraft teilnehmen.
Eine weitere Möglichkeit wäre, dass Frankreich atomar bestückbare Kampfflugzeuge auf Stützpunkte verbündeter Staaten verlegt.
"Wir müssen unser eigenes Abschreckungs-Modell entwerfen", sagt Forscherin Fayet. Dieses müsse anders funktionieren als das der USA, die ihre Sprengköpfe direkt in europäischen Staaten stationiert haben.
Dafür müssten drei Voraussetzungen erfüllt sein: "eine robuste französische atomare Abschreckung, ein konventionelles militärisches Arsenal und vor allem politisches Engagement."
se/gt/cp
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