Ukraine und USA unterzeichnen Absichtserklärung für Rohstoffabkommen

(AFP) Nach mühsamen Verhandlungen haben die Ukraine und die USA eine Absichtserklärung für den Abschluss eines Rohstoffabkommens unterzeichnet. Die ukrainische Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko gab den Schritt am Donnerstag im Onlinedienst X bekannt.

Das Dokument ebne den Weg "für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und die Einrichtung eines Investitionsfonds für den Wiederaufbau der Ukraine". Einzelheiten nannte Swyrydenko zunächst nicht.

Sie fügte aber hinzu, dass die Bemühungen in Richtung einer endgültigen Vereinbarung fortgesetzt würden.

Kiew hoffe, der Fonds "ein wirksames Instrument" werde, um Investitionen "in den Wiederaufbau unseres Landes, die Modernisierung der Infrastruktur, die Unterstützung von Unternehmen und die Schaffung neuer wirtschaftlicher Möglichkeiten anzuziehen", führte Swyrydenko aus.

Es gebe zwar "noch viel zu tun", fügte sie hinzu. Das derzeitige Tempo und "die bedeutenden Fortschritte" ließen jedoch erwarten, "dass das Dokument für beide Länder sehr vorteilhaft sein" werde.

Die Unterzeichnung eines solchen Abkommens, das ein Schritt zur Beendigung des Ukraine-Kriegs sein sollte, war eigentlich bereits für Ende Februar geplant gewesen.

Dies war geplatzt, als es im Weißen Haus zu einem Eklat zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Vizepräsident JD Vance mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kam. Sie hatten dem ukrainischen Staatschef im Oval Office vor laufenden Kameras Respektlosigkeit und fehlende Dankbarkeit für die US-Militärhilfen vorgeworfen.

Wenige Tage später bekräftigte Selenskyj seine Bereitschaft zur Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens.

Nach ukrainischen Angaben sieht das Abkommen vor, dass die USA und die Ukraine künftig gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern. Die Einnahmen sollen in einen gemeinsamen Fonds fließen.

Selenskyj hatte bemängelt, dass das Abkommen keine ausdrücklichen Garantien der USA hinsichtlich der Sicherheit der Ukraine enthalte.

Trump sieht in dem Abkommen vor allem eine Gegenleistung für die von Washington bereitgestellte Militärhilfe.

kas