2025-05-09 16:16:22
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Selenskyj: Gipfel mit führenden europäischen Politikern am Samstag in der Ukraine

(AFP) Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für Samstag ein Gipfeltreffen in seinem Land mit führenden europäischen Politikern angekündigt. "Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen", sagte Selenskyj am Freitag in einer Rede per Videoschalte bei einem Treffen mehrerer europäischer Länder in Oslo.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußerte die Hoffnung, "dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine".

"Wir brauchen diese Koalition und sie muss stark genug sein, um Sicherheit zu garantieren", sagte Selenskyj in seiner Rede während des Treffens der multinationalen Eingreiftruppe Joint Expeditionary Force (JEF) in Oslo.

Diese besteht aus Großbritannien, Dänemark, Island, den baltischen Staaten sowie den Niederlanden, Schweden, Norwegen und Finnland.

Der sogenannten Koalition der Willigen gehören unter anderem Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Polen an. Sie war im März nach dem Eklat zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump bei deren Treffen im Weißen Haus ins Leben gerufen worden.

In der rund 30 Länder zählenden Gruppe werden zusammen mit Vertretern der Nato und der EU vor allem die möglichen Beiträge Europas zu einer Waffenruhe und zur Friedenssicherung in der Ukraine diskutiert.

Die finnische Präsidentschaft erklärte, Staatschef Alexander Stubb werde am Samstag an einem "virtuellen Treffen" der Koalition der Willigen teilnehmen.

Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Störe sprach ebenfalls von einem für Samstag geplanten Treffen mit Selenskyj und der "französischen und britischen Führung". London und Paris gaben zunächst keine offiziellen Stellungnahmen ab.

Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ bei einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk im ostfranzösischen Nancy offen, ob er persönlich an dem Gipfeltreffen der Koalition der Willigen teilnimmt.

Es handle sich um ein Treffen, bei dem einige Politiker vor Ort seien und andere per Videokonferenz zugeschaltet würden, sagte Macron.

Der neue Bundeskanzler Merz äußerte am Freitag "die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine".

Es gebe angesichts der von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe die "große Chance", dass diese auf 30 Tage verlängert werde und "dann auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden" könnten, sagte Merz in Brüssel.

Macron betonte in Nancy, der russische Präsident Wladimir Putin stehe "auf der Seite des Krieges, nicht auf der Seite des Friedens".

Dies zeigten seine Äußerungen am Freitag bei den Gedenkfeiern zum Weltkriegsende in Moskau "und die Realität jedes Tages".

Putin hatte angesichts der Gedenkfeiern einseitig eine dreitägige Waffenruhe angeordnet, die um Mitternacht in der Nacht zum Donnerstag in Kraft trat.

Die Ukraine stimmte der Feuerpause nicht zu und fordert eine 30-tägige Feuerpause. Ein Vorschlag der USA sieht ebenfalls eine 30-tägige Waffenruhe vor.

Dieser Vorschlag werde auch von Macron, Tusk und dem britischen Premierminister Keir Starmer unterstützt, sagte Merz.

Der Kanzler drohte Russland im Falle des Ausbleibens von Friedensverhandlungen mit weiteren Sanktionen.

Der heutige Bundeskanzler hatte die Ukraine Anfang Dezember 2024 mit seinem heutigen Außenminister Johann Wadephul (CDU) besucht. Dabei war er auch mit Selenskyj zusammengetroffen.

Großbritannien und mehrere nordeuropäischen Länder forderten bei dem Gipfeltreffen in Oslo eine bedingungslose Waffenruhe in der Ukraine.

Nur so sei ein "dauerhafter Frieden zu erreichen", sagte der norwegische Regierungschef Störe vor Journalisten. Sollte eine solche Feuerpause nicht eingehalten werden, müssten Sanktionen verhängt werden.

bfi/lan/yb

KW

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