Merz nennt Möglichkeiten für weitere Sanktionen gegen Russland

(AFP) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat angedeutet, wie die von ihm angedrohten weiteren Sanktionen gegen Russland aussehen könnten. "Wir sind uns im Kreis der Staats- und Regierungschefs einig, dass wir jetzt alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Donnerstag.

"Wir sprechen über weitere Sanktionen im Energiesektor, im Bankenbereich, auch über weitere Schritte bei Vermögenswerten und über Sanktionen gegen einzelne Personen."

Eine Beschlagnahmung eingefrorener russischer Vermögen "lassen wir gerade klären", sagte Merz. "Wenn es eine Möglichkeit gibt, das Geld auf sauberer juristischer Grundlage zu mobilisieren, werden wir es tun."

Der Westen hat wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 rund 300 Milliarden Euro an Vermögenswerten der russischen Zentralbank eingefroren, die größtenteils in Europa liegen.

Die EU verwendet bislang nur die Zinserlöse daraus, um die Unterstützung der Ukraine zu finanzieren - nicht aber die Vermögenswerte an sich.

Delegationen aus Russland und der Ukraine wollten ab Donnerstagabend in Istanbul über eine mögliche Waffenruhe für die Ukraine verhandeln.

Merz hatte Moskau zu einem "wirklichen Fortschritt" in dieser Woche aufgefordert und andernfalls mit verschärften Sanktionen gedroht.

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