Fähigkeitsziele - Die Nato-Vorgaben hinter den steigenden Verteidigungsausgaben

(AFP) Die Nato-Verteidigungsminister beschließen am Donnerstag die neuen sogenannten Fähigkeitsziele für die Mitgliedsländer. Dabei handelt es sich um Vorgaben, wie die Staaten ihre Streitkräfte weiterentwickeln sollen, um ihre Aufgaben innerhalb der Allianz erfüllen zu können.

Die Ziele enthalten zum Teil detaillierte Angaben zu Ausrüstung und Aufstellung von Verbänden und unterliegen der Geheimhaltung.

Vorgaben zur Personalentwicklung sind in den Fähigkeitszielen nicht direkt enthalten. Sie ergeben sich zum Teil aber aus diesen.

Erstellt werden die Ziele alle vier Jahre im Rahmen des Verteidigungsplanungsprozesses der Nato (NDPP) in Rücksprache mit den Mitgliedsländern.

Dabei gilt: Wenn alle anderen Nato-Staaten sich einig sind, kann ein Land kein Veto gegen die ihm auferlegten Vorgaben einlegen.

Alle zwei Jahre wird der Fortschritt bei der Erfüllung der Fähigkeitsziele überprüft.

Aus den Fähigkeitszielen leitet die Nato nach eigenen Angaben die Vorgaben für die Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben ab. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine kommen auf die Verbündeten große Kraftanstrengungen zu.

Ein Vorschlag von Generalsekretär Mark Rutte sieht vor, dass die Verteidigungsausgaben bis 2032 auf 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht werden sollen. Zudem sollen weitere 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben aufgewandt werden.

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