Vorstoß aus der SPD zu Wende in der Außenpolitik stößt auf Beifall bei der AfD
(AFP) Die Forderung von SPD-Politikern um die Abgeordneten Ralf Stegner und Rolf Mützenich nach einem Kurswechsel in der Sicherheitspolitik stößt auf Beifall bei der AfD. "Wenn nun selbst prominente SPD-Politiker eine Kurskorrektur fordern, dann ist das ein spätes, aber wichtiges Signal", sagte der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.
Die Initiatoren des SPD-"Manifests" hätten erkannt, dass der "Konfrontationskurs mit Russland in die Sackgasse" führe, sagte Frohnmaier.
"Wenn Teile der SPD dies nun auch verstanden haben, ist das ein Schritt in die richtige Richtung - nämlich auf den außenpolitischen Kurs der AfD zu." Nötig sei langfristig die Normalisierung der deutsch-russischen Beziehungen.
Eine Reihe prominenter SPD-Politiker fordert in dem "Manifest" eine sofortige Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Die Verfasser drängen auf Gespräche mit Russland und einen Stopp der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Sie vertreten damit eine grundsätzlich vom Kurs der Bundesregierung wie auch der SPD-Führung abweichende Linie. Zu den Unterzeichnern gehören neben dem Abgeordneten Ralf Stegner unter anderem der frühere Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans, sowie Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel.
pw/hol
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