Polens Grenzkontrollen: SPD sieht Rückschlag für Schengen-Raum

(AFP) Die SPD sieht in den von Polen angekündigten Grenzkontrollen zu Deutschland einen Rückschlag für den freien Personen- und Warenverkehr in Europa. "Es war zu erwarten, dass Polen im Gegenzug zu den deutschen Binnengrenzkontrollen ebenfalls Kontrollen einführen wird", sagte am Dienstag SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede der "Rheinischen Post" am Dienstag.

"Das ist ein herber Rückschlag für den Schengen-Raum und die Freizügigkeit."

"Die Kontrollen zu Deutschland werden vor allem den Pendelverkehr belasten, aber wenig Migration in Richtung Polen verhindern", sagte Eichwede weiter. An der Grenze zu Litauen, an der Polen gleichfalls Kontrollen einrichten will, werde es vielleicht Effekte haben.

"Ich wünsche mir, dass wir zeitnah wieder zu einem Europa ohne Binnengrenzkontrollen kommen können", betonte die SPD-Politikerin.

Nötig seien "jetzt die europäische Einigkeit und Zusammenhalt, um das Gemeinsame Europäische Asylsystem zügig umzusetzen".

Polen hatte am Dienstag eigene Grenzkontrollen zu Deutschland ab dem 7. Juli angekündigt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte Anfang Mai verstärkte Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen und die Zurückweisung von Asylsuchenden angeordnet.

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