Pistorius: Bundeswehr-Beteiligung an Übung im Indo-Pazifik "starkes Signal" an China

(AFP) Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Truppenübung im Indopazifik als "starkes Signal" in Richtung China bezeichnet. Deutschland stelle sich "an die Seite derjenigen, die unter Druck geraten", sagte Pistorius bei einem Treffen mit Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten im US-Bundesstaat Hawaii mit Blick auf die Volksrepublik, die im Indopazifik "immer wieder für Unruhe, für Spannung" sorge.

Dabei geht es vor allem um das Südchinesische Meer, das China entgegen internationaler Vereinbarungen fast vollständig für sich beansprucht.

"Wenn wir dafür Sorge tragen, dass die Durchfahrt durch das Südchinesische Meer gewährleistet bleibt", dann werde das "auf allen Seiten verstanden", erklärte Pistorius: "Auch auf der Seite derjenigen, in dem Fall China, die das in Frage zu stellen scheinen."

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nahmen an der Großübung Rimpac 24 unter Leitung der US-Marine teil, an der insgesamt rund 24.000 Streitkräfte aus 29 Ländern beteiligt waren.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind darunter die deutsche Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main". Ziel der Übung ist nach Angaben des Ministers das "Zeigen von Flagge" im Indopazifik.

Pistorius reist am Donnerstag weiter nach Südkorea.

Dort geht es vor allem um die Durchsetzung der vom Westen verhängten Sanktionen gegen Nordkorea, an der sich auch in diesem Jahr wieder deutsche Schiffe beteiligen sollen. "Nordkorea rückt in den Blickpunkt durch seine Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine, beim Unterlaufen von Sanktionen gegen Russland", betonte der Minister.

Zum Ende seiner Reise will Pistorius in die Philippinen reisen.

Die Region hat in den vergangenen Jahren geopolitisch zunehmend an Bedeutung gewonnen, weil China Anspruch auf das Südchinesische Meer und auf Taiwan erhebt. Das Bundesverteidigungsministerium hatte vor einem Jahr eine intensives Engagement der Bundeswehr im Indopazifik in Aussicht gestellt.

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