2024-09-10 13:45:11
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Berlin, Paris und London kündigen Sanktionen gegen Iran wegen Raketen für Moskau an

(AFP) Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben vor dem Hintergrund mutmaßlicher iranischer Waffenlieferungen an Russland weitere Sanktionen gegen die Regierung in Teheran angekündigt. "Wir werden umgehend Maßnahmen ergreifen, um bilaterale Luftverkehrsabkommen mit Iran außer Kraft zu setzen", hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der sogenannten E3-Staaten.

Desweiteren wurden Maßnahmen gegen die iranische Fluggesellschaft Iran Air sowie Körperschaften und Einzelpersonen angekündigt, "die an dem iranischen Programm zu ballistischen Raketen und an der Weitergabe ballistischer Raketen und anderer Waffen an Russland beteiligt sind".

Zuvor hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken bei einem Besuch in London neue Sanktionen gegen Teheran wegen der Waffenlieferungen angekündigt.

In der E3-Erklärung war von einer "Eskalation" die Rede, die "eine direkte Bedrohung der europäischen Sicherheit" darstelle. Teheran sei im Vorfeld vor der Weitergabe von Waffen an Russland gewarnt worden, hieß es weiter.

"Wir haben jetzt die Bestätigung, dass Iran diese Weitergaben vollzogen hat."

Die Europäische Union hatte am Montag bereits "glaubwürdige Informationen" über die Lieferung iranischer Raketen an Russland angeführt. Moskau und Teheran dementierten dies.

Die USA hatten Mitte August erneut gewarnt, dass der Iran mit weitreichenden Konsequenzen rechnen müsse, sollte er Raketen an Russland liefern.

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben Moskau und Teheran ihre Annäherung in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Rüstung weiter vorangetrieben.

Die USA und die EU haben bereits Sanktionen gegen iranische Drohnenhersteller verhängt. Die Ukraine wird von Russland täglich mit iranischen Schahed-Drohnen angegriffen.

ma/jes

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