Faeser kündigt weiterer Abschiebeflüge an - auch nach Afghanistan

(AFP) Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat weitere Abschiebeflüge auch nach Afghanistan angekündigt. "Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben", sagte Faeser am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag.

Auch in die Türkei solle es Abschiebeflüge geben, allerdings werde hierüber noch mit der türkischen Regierung verhandelt.

Faeser hob hervor, dass es Deutschland anders als anderen europäische Staaten Ende August erstmals gelungen sei, Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben.

Derartige Aktionen bräuchten allerdings jeweils eine monatelange Vorbereitung. Für die Bundesregierung seien diese Anstrengungen jedoch wichtig, es gehe darum "die innere Sicherheit in Deutschland zu priorisieren".

Mit Blick auf die Türkei sagte Faeser: "Wir arbeiten daran, dass die ersten Flüge in die Türkei organisiert werden." Derzeit gebe es Verhandlungen mit der Regierung in Ankara "mit dem Ziel, zu einer Verabredung zu kommen".

Ende September hatte es Berichte gegeben, die türkische Regierung sei bereit, wöchentlich 500 Menschen mit türkischer Staatsbürgerschaft zurückzunehmen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben.

Faeser hatte dies damals als "großen Fortschritt" gewürdigt. Von türkischer Seite waren die Angaben jedoch dementiert worden.

Faeser bekräftigte nun, es habe diesbezügliche Absprachen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegeben.

Über die Umsetzung werde aber noch gesprochen. Es bleibe das Ziel der Bundesregierung, den genannten Richtwert zu erreichen.

Die SPD-Politikerin wandte sich erneut gegen Forderungen insbesondere aus der CDU/CSU, Schutzsuchende direkt an den deutschen Grenzen abzuweisen.

Dies sei mit internationalem Recht nicht vereinbar. Als Innenministerin halte sie sich an Recht und Gesetz, hob Faeser hervor.

bk/pw