Neue EU-Kommission: Alle Kandidaten nehmen erste Hürde im Europaparlament

(AFP) Im Europaparlament haben alle Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste EU-Kommission unter Ursula von der Leyen (CDU) eine erste Hürde genommen. Der Justizausschuss stellte bei keinem der Amtsanwärter finanzielle Interessenskonflikte fest, wie das Parlament in Straßburg am Donnerstag mitteilte.

Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich nun den Fragen der Abgeordneten in den Fachausschüssen stellen, die ihre Nominierung bestätigen müssen.

Abgeordnete von Grünen und Linken kritisierten, es gebe "noch zahlreiche offene Fragen", so etwa der Abgeordnete der Grünen im Justizausschuss, Sergey Lagodinsky.

Zusammen mit weiteren Abgeordneten verließ Lagodinsky nach eigenen Angaben "aus Protest" den Sitzungsraum. Er warf den Konservativen und Liberalen im Parlament vor, über mögliche Interessenskonflikte hinwegzusehen, "um ihre eigenen Kandidaten zu retten".

Bei ihrer Prüfung müssen sich die Abgeordneten auf eine Selbstauskunft der designierten Kommissarinnen und Kommissare verlassen, wegen fehlender Informationen hatte der Justizausschuss bereits Nachfragen gestellt.

Das Parlament könne seine Aufgabe "nur erfüllen, wenn es umfänglich informiert ist", kritisierte deshalb auch der SPD-Abgeordnete im Justizausschuss, René Repasi. Er forderte, das Verfahren zu ändern und dem Parlament mehr Befugnisse zu verschaffen.

In der vergangenen Legislaturperiode hatten die Abgeordneten zwei Kandidaten wegen finanzieller Interessenskonflikte aus dem Rennen geworfen.

Die nächste Hürde für von der Leyens Team sind die Anhörungen in den Fachausschüssen des Parlaments vom 4. bis zum 12. November. Anschließend muss das Parlament die gesamte Besetzung der nächsten Kommission in einer Abstimmung bestätigen.

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