Biden holt Deutschland-Besuch nach: Ukraine-Krieg dürfte im Mittelpunkt stehen

(AFP) Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern - und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht.

Bei seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag geht es dem 81-Jährigen vermutlich auch darum, die US-Außenpolitik über seine Amtszeit hinaus festzuzurren - insbesondere mit Blick auf die Ukraine.

Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen sollen.

Wegen des Hurrikans "Milton", der sich in dieser Zeit auf den US-Bundesstaat Florida zu bewegte und durch den - mitten im US-Wahlkampf - mindestens 16 Menschen getötet und erhebliche Zerstörungen verursacht wurden, sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab.

In dem Moment war die Visite noch offiziell als Staatsbesuch geplant, der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985. Nun wird sie verkürzt nachgeholt - und gilt auch nur noch als offizieller Besuch.

Biden kommt vermutlich schon am Donnerstagabend in Deutschland an.

Am Freitag begrüßt ihn dann zunächst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren. Nach einem Gespräch im Schloss Bellevue zeichnet Steinmeier seinen Gast mit der höchsten deutschen Ehrung aus - der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

Mit der Ehrung sollen nach Angaben des Bundespräsidialamts "die Verdienste von Präsident Biden um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden.

Dies gelte nicht nur für seine Präsidentschaft, sondern auch für seine mehr als fünf Jahrzehnte überspannende politische Karriere. Biden ist erst der zweite US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteil wird.

1993 hatte George Bush die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.

Auch Scholz lobte den Gast schon im Vorfeld: "Der amerikanische Präsident Biden steht auch für eine unglaubliche Verbesserung der Zusammenarbeit in den letzten Jahren", sagte der Kanzler am Mittwoch in seiner Regierungserklärung.

"Ich freue mich auf seinen Besuch und ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit zwischen mir und dem amerikanischen Präsidenten."

Möglicherweise kommt auch ein Treffen im sogenannten Quad-Format von Scholz und Biden mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer zustande.

Ein solches hatte auf Bidens ursprünglichen Programm für einen mehrtägigen Besuch in der vergangenen Woche gestanden. Ob es nun in der Kürze der Zeit nachgeholt wird, wurde offiziell zunächst nicht bestätigt.

Definitiv ausfallen wird der ursprünglich ebenfalls geplante Besuch des US-Luftwaffenstützpunktes im rheinland-pfälzischen Ramstein.

Dort hatte Biden ein Gipfeltreffen der Ukraine-Unterstützer mit Präsident Wolodymyr Selenskyj abhalten wollen. Dieses findet nun nicht statt - aber der Ukraine-Krieg dürfte bei allen Gesprächen Bidens in Berlin das beherrschende Thema sein.

Die USA und Deutschland sind die größten Waffenlieferanten für die Regierung in Kiew.

Sollte allerdings bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November der Republikaner Donald Trump gewinnen, droht ein Ende der Hilfen aus Washington. Denn Trump steht den US-Hilfen für die Ukraine, die von seiner demokratischen Widersacherin Kamala Harris unterstützt werden, ablehnend gegenüber.

Biden dürfte sich in Berlin nun dafür einsetzen, dass die anderen Nato-Staaten unabhängig vom Wahlausgang in den USA in ihrer Unterstützung für Kiew nicht nachlassen.

Bei Scholz rennt er dabei offene Türen ein: "Wir unterstützen die Ukraine und werden das solange tun, wie das notwendig ist", sagte der Kanzler in seiner Regierungserklärung.

"Deutschland und die USA sind die größten Unterstützer der Ukraine bei der Verteidigung ihrer Souveränität und Integrität und ihrer Demokratie. Und wir werden das weiter bleiben."

Ein weiteres wichtiges Thema dürfte die immer weiter eskalierende Krise im Nahen Osten sein.

Und auch die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland, die beide Länder im Juli angekündigt hatten, dürfte eingehend besprochen werden.

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