"Jammern hilft nix": Buschmann soll die FDP vor dem Abstieg retten

(AFP) "Jammern hilft nix": Dies sei eine der Maximen bei seinem Aufwachsen im Ruhrgebiet gewesen, sagte Marco Buschmann einmal in einem Podcast. Der frühere Bundesjustizminister sollte sich die weisen Worte aus dem "Pott" wieder in Erinnerung rufen.

Seiner FDP drohen bei der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags große Verluste - als neuer FDP-Generalsekretär wird Buschmann den Wahlkampf managen und maßgeblich dagegen ankämpfen müssen.

Zu verdanken hat Buschmann seine Nominierung FDP-Chef Christian Lindner. "Ich fühle mich durch das große Vertrauen sehr geehrt", sagte der designierte Generalsekretär am Sonntag der "Bild"-Zeitung.

"Die liberale Partei muss jetzt zeigen, dass sie die besten Antworten hat, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen und die Freiheit jedes einzelnen Menschen vor Bürokratie und staatlicher Übergriffigkeit zu schützen. Das ist jetzt unsere Aufgabe."

Buschmann kam am 1. August 1977 in Gelsenkirchen zur Welt und wuchs nahe dem Gelsenkirchener Parkstadion auf, der inzwischen durch eine moderne Arena ersetzten langjährigen Heimat des FC Schalke 04. Buschmann stammt damit wie Lindner aus NRW - er gilt als wichtiger Vertrauter des FDP-Chefs.

Beim Scheitern der Ampel-Koalition stellte er sich hinter Lindner, der ein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenes Aussetzen der Schuldenbremse skeptisch sah und später als Finanzminister entlassen wurde.

Buschmann stand seit 2021 an der Spitze des Bundesjustizministeriums.

Als Fazit der eigenen Arbeit hob der promovierte Jurist nach seinem Ausscheiden hervor, in der Corona-Pandemie den Schutz der Bürgerrechte besonders in den Blick genommen zu haben. Auch die Abschaffung des Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch, der Ärztinnen und Ärzten weitgehend die Information über Schwangerschaftsabbrüche verbot, sowie das neue Namensrecht benannte er als Erfolge.

Nun muss Buschmann sich wieder in die Basisarbeit der Partei begeben - wie zu Beginn seiner politischen Karriere.

Er war 1994 in die FDP eingetreten und übernahm dort bald Funktionen bei den Jungen Liberalen und in der Bezirkspartei. Von 2009 bis zum zwischenzeitlichen Ausscheiden der Liberalen 2013 saß Buschmann im Bundestag und beackerte für seine Fraktion vor allem die Rechtspolitik.

Anschließend stieg er in der Partei auf, war Generalsekretär der NRW-FDP und Bundesgeschäftsführer.

Seine nun auf ihn zukommenden Aufgaben dürften mit zu den größten Herausforderungen seiner politischen Laufbahn gehören. Nach dem Skandal um das sogenannte D-Day-Papier, das ein gezieltes Hinarbeiten der FDP auf einen Ausstieg aus der Ampel belegt, traten am Freitag Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann zurück.

Auch der Druck auf Parteichef Lindner hält an.

Für die FDP ist dies eine existenzielle Krise - bei der vorgezogenen Bundestagswahl droht das Ausscheiden aus dem Bundestag. Ob Buschmann den Trend drehen kann?

Der Hobbymusiker hatte nach dem Aus als Bundesminister das Instrumentalstück "Gehen um zu stehen" veröffentlicht - Steherfähigkeiten sind das, was er jetzt gut brauchen kann.

ran/awe