Baerbock zu Syrien-Gesprächen in die Türkei gereist

(AFP) Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist knapp zwei Wochen nach dem Sturz der Assad-Regierung zu Gesprächen über die Lage in Syrien in die Türkei geflogen. Sie reise in die Türkei, weil die internationale Gemeinschaft ihren "Beitrag zur Stabilisierung Syriens" nur gemeinsam leisten könne und dafür alle "an einem Strang ziehen" müssten, sagte Baerbock am Freitag vor ihrem Abflug.

Während ihres nur auf wenige Stunden Dauer angesetzten Türkei-Besuchs sind nach Angaben des Auswärtigen Amts Gespräche Baerbocks unter anderem mit ihrem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan sowie ein Treffen mit der syrischen Diaspora geplant.

Die Türkei spielt in ihrem Nachbarland Syrien eine entscheidende Rolle.

Sie ist eine wichtige Unterstützerin der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), unter deren Führung am 8. Dezember der langjährige Machthaber Baschar al-Assad gestürzt wurde. Die Türkei hatte infolge des syrischen Bürgerkriegs insgesamt fast drei Millionen Flüchtlinge aus dem Land aufgenommen - und strebt deren baldige Rückkehr an.

Zudem halten die türkische Armee und pro-türkische Kämpfer Teile Nordsyriens besetzt.

Sie gehen insbesondere gegen kurdische Einheiten vor, die von den USA unterstützt werden und die gegen die Extremisten vom Islamischen Staat (IS) gekämpft hatten und immer noch kämpfen. Zuletzt wurde ein Angriff pro-türkischer Gruppen auf die überwiegend von Kurden bewohnte Stadt Kobane an der türkischen Grenze befürchtet.

Während die Menschen in Damaskus oder Homs den Sturz von Assad feierten, müssten die Menschen in Kobane "neue Gewalt" fürchten, hob Baerbock hervor.

Die Zukunft Syriens hänge noch "an einem seidenen Faden", sagte sie und fügte an: "Wenn Syrien zur Ruhe kommen will, muss es jetzt einen innersyrischen Dialogprozess geben, der alle gesellschaftlich relevanten Gruppen einschließt".

Die Außenministerin verwies erneut auf einen Acht-Punkte-Plan zur Zukunft Syriens, den sie in der vergangenen Woche vorgestellt hatte - und der unter anderem freie und demokratische Wahlen und einen Schutz des Landes vor ausländischer Einmischung vorsieht.

Zu einer möglichen Rückkehr syrischer Flüchtlinge sagte Baerbock: "Wenn Syrien wieder aufgebaut werden soll, wenn Menschen zurückgehen sollen, kann das nur funktionieren, wenn niemand mehr Angst haben muss, verfolgt zu werden." Dies sollte "auch im Interesse der türkischen Regierung sein".

Baerbock hob hervor: "Syrien darf weder zum Spielball fremder Mächte, noch zum Experiment radikaler Kräfte werden. Wer Frieden in der Region erreichen will, darf die territoriale Integrität Syriens nicht unterminieren."

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