Scholz bei Paris-Besuch: "Präsident Trump wird eine Herausforderung werden"

(AFP) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die neue Amtszeit von US-Präsident Donald Trump als eine "Herausforderung" eingestuft. "Präsident Trump wird, so viel ist nun schon klar, eine Herausforderung werden", sagte Scholz bei einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch in Paris.

"Europa wird sich nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein", fügte er hinzu.

Die Entscheidungen, die Trump bereits getroffen habe, wolle er "gemeinsam mit unseren europäischen Partnern genau analysieren", führte Scholz aus.

Angesichts der zweiten Amtszeit von Trump müssten Deutschland und Frankreich mehr denn je "jeder seine Rolle spielen, um ein vereintes, starkes und souveränes Europa zu festigen", betonte seinerseits Macron.

"Ein Europa, das an der transatlantischen Partnerschaft festhält, aber auch seine eigenen Interessen zu verteidigen weiß", fügte er hinzu.

"Wir beide treiben eine deutsch-französische Agenda für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der Europäischen Union voran", versicherte Scholz mit Blick auf die deutsch-französische Zusammenarbeit.

Er bekräftigte die gemeinsame Ablehnung neuer EU-Strafen für europäische Autokonzerne, "die intensiv in die E-Mobilität investiert haben, aber noch nicht ausreichend Fahrzeuge dieser Art verkaufen". Statt Strafen nach Brüssel zu zahlen, sollten diese besser weiter in die Entwicklung der E-Mobilität investieren.

Scholz forderte die EU-Kommission auf, dringend zu einem europäischen Stahlgipfel einzuladen.

"Es braucht mehr Schutz für den europäischen Stahl", betonte der Kanzler. Zudem solle der Abbau von Bürokratie beschleunigt werden, etwa durch die Aussetzung der nächsten Stufe der Berichterstattung von Unternehmen zur Nachhaltigkeit um zwei Jahre.

Macron unterstützte die Position von Scholz: "Wir sind genau auf einer Linie, um eine ehrgeizige Wettbewerbspolitik zu verfolgen", sagte er und verwies ebenfalls auf den Abbau von Bürokratie und die Unterstützung kritischer Bereiche, etwa der Auto-, Stahl- und Chemieindustrie.

Anlass des Treffens war der 62. Jahrestag des Elyséevertrags, der als Fundament der deutsch-französischen Freundschaft gilt.

Zwei Tage nach der Amtseinführung von Trump war es zugleich eine Gelegenheit, eine gemeinsame Haltung zum neuen US-Präsidenten zu skizzieren. Je nach Ausgang der Bundestagswahl dürfte es für Scholz auch ein Abschiedsbesuch in diesem Format gewesen sein - wenngleich er im Februar zu einem KI-Gipfel erneut in Paris erwartet wird.

kol/yb