Orban und Le Pen bei Konferenz von Europas Rechtsaußen-Fraktion in Madrid

(AFP) Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die europäische Rechtsaußen-Fraktion Patrioten für Europa (PfE) bei einer Konferenz als politische "Zukunft" bezeichnet. "Gestern waren wir die Ketzer, heute sind wir der Mainstream", sagte Orban am Samstag bei dem ersten PfE-Treffen seit Gründung der Gruppe.

Laut der gastgebenden spanischen Partei Vox nahmen an dem Treffen rund 2000 Menschen teil, darunter neben Orban auch die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen und Italiens Vize-Regierungschef Matteo Salvini.

Le Pen sagte in ihrer Rede, seit der erneuten Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten erlebten "die Welt und Europa eine Beschleunigung der Geschichte".

Die EU befinde sich angesichts des "Umschwungs" in einem "Zustand der Fassungslosigkeit", fügte sie an.

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders, dessen Partei im November 2023 stärkste Kraft bei der Parlamentswahl geworden war, sagte, der wiedergewählte Trump sei "für uns wie ein Waffenbruder" und rief zu einer "Reconquista" Europas auf - in Anlehnung an die Kriege zur Rückeroberung der iberischen Halbinsel durch die katholischen Könige Spaniens von muslimischen Herrschern zwischen dem achten und 15. Jahrhundert.

Das PfE-Treffen in Madrid fand unter dem englischen Slogan "Make Europe Great Again" statt - eine Anspielung an das von Trump verwendete Schlagwort "Make America Great Again".

Angesichts mancher gegen Europa gerichteter Vorsätze Trumps - wie mögliche Strafzölle oder eine Annexion des zu Dänemark gehörenden Grönlands - könnte eine allzu große Nähe zu Trump für die Fraktion aber auch problematisch werden.

Der Chef von Le Pens Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, sagte dazu im Vorfeld: "Donald Trumps Patriotismus zu mögen bedeutet nicht, ein Knecht der USA zu sein."

Im Vorfeld des Treffens hatte die spanische Vox erklärt, Ziel des Treffens sei es, eine Strategie für die kommenden Monate festzulegen, um "die Alternative zu Europäischer Volkspartei und Sozialisten" zu festigen.

Der nach der Europawahl 2024 im EU-Parlament gegründeten Rechtsaußen-Fraktion PfE gehören neben Le Pens RN und Orbans ungarischer Regierungspartei Fidesz unter anderem die rechtsnationale italienische Lega von Salvini und die österreichische FPÖ an, die in Wien gerade mit der konservativen ÖVP über eine gemeinsame Regierungskoalition verhandelt.

Im Europaparlament gibt es neben der PfE zwei weitere Rechtsaußen-Fraktionen: die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), denen unter anderem die Fratelli d'Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni angehört, und die Fraktion Europa der Souveränen Nationen, in der die deutsche AfD die meisten Abgeordneten stellt.

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