Rumänische Regierung sieht bei Stichwahl erneut Hinweise auf russische Einmischung

(AFP) Die Regierung in Rumänien hat bei der Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag eigenen Angaben zufolge eine Desinformationskampagne aufgedeckt, die "Hinweise auf Einmischung durch Russland" aufweist. "Während der laufenden Wahl in Rumänien sehen wir erneut typische Merkmale russischer Einmischung", erklärte der Sprecher des rumänischen Außenministeriums in Onlinedienst X vor Schließung der Wahllokale.

"Eine virale Kampagne mit Falschinformationen auf Telegram und anderen sozialen Medienplattformen zielt darauf ab, den Wahlprozess zu beeinflussen", fügte er hinzu.

In Rumänien konnten sich die Bürger am Sonntag in der zweite Runde der wiederholten Präsidentschaftswahl zwischen dem ultrarechten George Simion und dem pro-europäischen Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan entscheiden.

Kurz nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr (Ortszeit, 20.00 Uhr MESZ) lag ersten Nachwahlbefragungen zufolge Dan mit 54 Prozent der Stimmen vorn. Die erste Wahlrunde hatte Simion mit fast 41 Prozent der Stimmen gewonnen.

Im November hatte der zuvor weitgehend unbekannte Rechtsradikale Calin Georgescu überraschend die erste Runde der Präsidentenwahl gewonnen.

Das Verfassungsgericht erklärte den Urnengang jedoch wegen des Verdachts der Wahleinmischung durch Russland für ungültig, Georgescu wurde von der Wiederholungswahl ausgeschlossen. An seiner Stelle trat nun Simion als Kandidat des rechten Lagers an.

Am Sonntag erklärte der Gründer des Messengerdienstes Telegram, Pavel Durov, in einem Beitrag auf seinem Kanal, dass Frankreich sich in die rumänischen Wahlen eingemischt habe.

"Eine westeuropäische Regierung (raten Sie mal, welche) hat sich an Telegram gewandt und uns gebeten, konservative Stimmen in Rumänien vor den heutigen Präsidentschaftswahlen zum Schweigen zu bringen. Ich habe dies abgelehnt", erklärte Durov, der in dem Beitrag kein Land namentlich nannte, jedoch ein Baguette-Emoji als Symbol für Frankreich hinzufügte.

Das französische Außenministerium wies die Anschuldigungen zurück und erklärte bei X, die Vorwürfe seien "Ablenkungstaktik angesichts der realen Einmischungsversuche gegen Rumänien".

Der in Russland geborene Durov hat die französische Staatsbürgerschaft und wurde im vergangenen Jahr in Frankreich festgenommen, nachdem Nutzer bei Telegram illegale Inhalte veröffentlicht hatten.

Mit mehr als 900 Millionen Nutzern ist Telegram einer der größten Messengerdienste der Welt.

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