SPD nimmt Wadephul bei Debatte um Waffenlieferungen an Israel in Schutz

(AFP) Die SPD hat sich in der Debatte um einen möglichen Stopp von Waffenlieferungen an Israel hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU) gestellt. "Der Kurs des Außenministers Wadephul sowie auch der SPD ist klar: Wir sind uns der historischen Verantwortung dem Staat Israel gegenüber bewusst, gleichzeitig muss humanitäres Völkerrecht gelten", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, dem Magazin "Stern" (Mittwoch).

"Eine verantwortungsvolle Prüfung von Waffenexporten ist deshalb richtig."

Wenn das Völkerrecht gebrochen werde, müsse dies "klar benannt werden und sich im Regierungshandeln widerspiegeln", sagte der SPD-Außenpolitiker weiter. Er kritisierte zudem die Koalitionspartner CDU und CSU für ihre Kritik an den Plänen Wadephuls als "nicht zielführend".

Wadephul hatte zuvor in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" Waffenlieferungen von einer völkerrechtlichen Überprüfung des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen abhängig gemacht.

Seither steht der Außenminister aus den eigenen Reihen in der Kritik.

kas