Blockade aus Spanien: Nato ringt vor Gipfel um Einigung bei Verteidigungsausgaben

(AFP) Wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in Den Haag ringen die Mitgliedstaaten angesichts der spanischen Blockadehaltung um eine Einigung bei den Verteidigungsausgaben. Die Nato-Botschafter trafen sich am Freitag in Brüssel zu einer weiteren Verhandlungsrunde, die jedoch ohne eine Einigung endete.

Aus Diplomatenkreisen verlautete, die Gespräche könnten sich über das Wochenende hinziehen, um bis zum Treffen am Dienstag eine Übereinkunft zu erzielen.

"Es gibt noch keine Klarheit", sagte ein Nato-Diplomat, der anonym bleiben wollte.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte in einem Brief an Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Donnerstag das angepeilte Ziel von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben als "unvernünftig" und "kontraproduktiv" bezeichnet.

Der Einspruch aus Madrid sorgte bei anderen Nato-Partnern für Irritation, könnte so doch der monatelang vorbereitete Kompromiss für den Gipfel gefährdet sein.

Der Kompromiss basiert auf einen Vorschlag von Nato-Generalsekretär Rutte, wonach die Mitgliedsländer ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP erhöhen und zusätzlich 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsbezogene Ausgaben aufwenden sollen.

Zusammen entspräche dies den fünf Prozent, die US-Präsident Donald Trump von den Partnern gefordert hat. Die meisten Nato-Länder, darunter Deutschland, haben dem Rutte-Vorschlag inzwischen zugestimmt - einige allerdings nur widerwillig.

Die europäischen Nato-Länder befürchten, dass Trump der Nato den Rücken zuwenden könnte, wenn er nicht bekommt, was er will.

In der Vergangenheit drohte der US-Präsident, nur jenen Ländern beizustehen, die nach seinem Ermessen genug für ihre eigene Verteidigung bezahlen.

Spanien gehört gemessen am Anteil des BIP zu den Nato-Mitgliedern, die am wenigsten für die Verteidigung ausgeben.

Das Land wird das 2014 von der Nato beschlossene Zwei-Prozent-Ziel erst dieses Jahr erreichen - und nur mithilfe eines Investitionsprogramms in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro. Für Regierungschef Sánchez ist es ein schwieriger Balanceakt zwischen den Forderungen der Nato-Partner auf der einen Seite und dem linken Koalitionspartner Sumar auf der anderen Seite, der strikt gegen eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist.

ma/lan