Rutte sieht "keine Alternative" zum Fünf-Prozent-Ziel der Nato

(AFP) Auf dem Nato-Gipfel in Den Haag hat Generalsekretär Mark Rutte die Notwendigkeit der massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Bündnispartner bekräftigt. Es gebe bei den Nato-Partnern angesichts der Bedrohung aus Russland und der internationalen Sicherheitslage die "feste Überzeugung", dass es "keine Alternative" zum Fünf-Prozent-Ziel gebe, sagte Rutte am Mittwoch am Rande des Gipfels.

"Wir müssen das wirklich tun", verdeutlichte er.

Die Nato-Partner wollen bei ihrem Treffen beschließen, bis 2035 mindestens 3,5 Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Das entspricht zusammen dem, was US-Präsident Donald Trump von den Bündnispartnern gefordert hatte.

Die Aufteilung basiert auf einem Vorschlag Ruttes.

Die Nato-Länder hatten sich im Vorfeld des Gipfels auf dieses Ziel geeinigt. Einige Länder, insbesondere Spanien, hatten jedoch erheblich Zweifel an dessen Umsetzbarkeit geäußert.

Auf die Frage, ob er beim Gipfel Opposition von Spanien erwarte, sagte Rutte: "Darüber mache ich mir keine Sorgen." Er verstehe aber, dass die Politiker in Zeiten knapper Kassen vor "schwierigen Entscheidungen" stünden.

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