2024-09-25 23:55:08
Politik
Regierung

Thüringen in Aufruhr

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (RALF HIRSCHBERGER)

Thüringen erlebt eine Phase politischer Umwälzungen. Die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten im Jahr 2020 mit Unterstützung der AfD und der anschließende Rücktritt der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer haben tiefe politische Gräben aufgezeigt.

Die CDU und BSW schlagen nun Änderungen am Wahlprozess für den Landtagspräsidenten vor, um langwierige Streitigkeiten zu vermeiden, wobei die SPD und andere Parteien ihren Kandidaten unterstützen. In der Zwischenzeit hat der Aufstieg der AfD, insbesondere unter jungen Wählern, erhebliche Besorgnis ausgelöst.

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider warnt vor einer Abwanderung aufgrund der Erfolge der AfD, während der Verfassungsschutz Brandenburg einen Anstieg rechtsextremer Elemente innerhalb der AfD meldet. Demonstrationen gegen die AfD haben stattgefunden und spiegeln das weit verbreitete Unbehagen wider.

Die Entscheidung der CDU, ihre Koalition mit der SPD in Schwalbach zu beenden, trägt weiter zur politischen Instabilität bei. Während Thüringen diese Herausforderungen meistert, bleibt der Fokus darauf, die Demokratie zu sichern und eine weitere Polarisierung zu verhindern.

Frankfurter Rundschau
24. September 2024 um 14:31

Im Thüringer Landtag droht Ärger

Politik
Der Thüringer Landtag steht vor einer Machtprobe zwischen der AfD und den demokratischen Fraktionen. Die AfD, als größte Fraktion, hat das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten; ihre Kandidatin Wiebke Muhsal ist jedoch umstritten. Die CDU will stattdessen Thadäus König nominieren und einen Antrag einbringen, um die Geschäftsordnung zu ändern, damit andere Fraktionen ebenfalls Kandidaten vorschlagen können.
Deutsche Welle
25. September 2024 um 12:52

Die AfD und junge Wähler: Angst und Enttäuschung

Politik
Die rechtspopulistische AfD-Partei hat zunehmend Unterstützung von jungen deutschen Wählern gewonnen, angetrieben durch eine Mischung aus Enttäuschung über die Mainstream-Politik und Angst vor der Zukunft. Die AfD hat aggressive Social-Media-Kampagnen eingesetzt, darunter eine Motorradtour in Thüringen und den Einsatz von PR-Experten aus ihrem rechten "Umfeld", um junge Menschen anzusprechen. Dies hat zu dem Erfolg der Partei beigetragen, wobei fast jeder dritte junge Wähler die AfD bei einer..
zeit
25. September 2024 um 15:45

Präsidentenwahl: Gemeinde- und Städtebund Thüringen hat neuen Präsidenten

Politik
Steffen Kania (CDU), Saalfelder Bürgermeister, wurde auf der Mitgliederversammlung der kommunalen Spitzenorganisation Gemeinde- und Städtebund Thüringen zum neuen Präsidenten gewählt. Er folgt auf Michael Brychcy (CDU), der nach 35 Jahren als Bürgermeister von Waltershausen nicht mehr antrat und vom Ministerpräsidenten mit dem Thüringer Verdienstorden ausgezeichnet wurde. Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine wurde zum Vizepräsidenten gewählt. Der Gemeinde- und Städtebund vertritt 624 Gemeinden..
gmx
25. September 2024 um 16:20

Gewerkschafter und Initiativen demonstrieren gegen AfD

Politik
Gewerkschafter und Initiativen demonstrieren in Erfurt vor erster Landtagssitzung gegen AfD; fordern Abgeordnete auf, keine Zusammenarbeit mit AfD einzugehen; Aktion der Jenaer Initiative "Rechtsruck stoppen"; AfD wurde bei Landtagswahl am 1. September stärkste Partei und hat Sperrminorität; Demonstration von DGB Hessen-Thüringen und AufDiePlätze-Bündnis organisiert; Transparente mit "Demokratie schützen - Faschismus verhindern"; Aktivisten übernachten auf Wiese vor Landtagsgebäude.
KW

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