Deutschland hat mit der Abschiebung von Hunderten von türkischen Staatsangehörigen pro Woche begonnen. Diese Initiative folgt auf eine Vereinbarung mit der Türkei, die sich bereit erklärt hat, bis zu 500 ihrer Bürger pro Woche aufzunehmen. Im Gegenzug wird Deutschland die Visa-Prozesse für türkische Staatsbürger beschleunigen. Bis zum 30. Juni waren fast 15.000 türkische Staatsangehörige von Abschiebung betroffen, wobei auch eine größere Anzahl von Irakern ähnliche Maßnahmen zu erwarten hat. Die deutsche Regierung sieht in dieser Vereinbarung einen bedeutenden Schritt, um die irreguläre Migration effektiver zu steuern.
Der Prozess, der nach umfangreichen Verhandlungen begann, sieht vor, dass die Abgeschobenen sowohl mit regulären als auch mit Sonderflügen transportiert werden. Die Anfangsphase umfasst die Rücksendung von 200 Personen. Innenministerin
Nancy Faeser hat dies als einen großen Fortschritt bei der Eindämmung illegaler Migration hervorgehoben und schnellere und effizientere Rückführungen betont. Diese neue Vereinbarung soll einen reibungsloseren Prozess bieten als frühere Abkommen mit Ländern wie Usbekistan und Kenia.
Die Zahl der türkischen Asylbewerber in Deutschland ist gestiegen, teilweise aufgrund politischer Entwicklungen in der Türkei und den Nachwirkungen des Erdbebens 2023. Die Schutzquote für türkische Asylbewerber bleibt mit etwa 13% niedrig. Die deutsche Regierung beabsichtigt, diese Abschiebungen fortzusetzen und den Druck auf die lokalen Gemeinden zu verringern, die durch den Zustrom von Migranten belastet wurden. Diese Vereinbarung ist Teil einer umfassenderen Strategie zur Reform der Asylverfahren und zur Verbesserung des Schutzes der EU-Außengrenzen.
