2024-10-03 17:55:09
Politik
Terrorismus

Spannungen bei Berlin Protesten

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (TOBIAS SCHWARZ)

Berlin erlebte eine Reihe intensiver pro-palästinensischer Demonstrationen, die zu mehreren Vorfällen führten, die Kontroversen auslösten. Bei einer Kundgebung in Kreuzberg skandierten die Teilnehmer anti-israelische Parolen, was ein Eingreifen der Polizei erforderte. Die Versammlung wurde aufgelöst, nachdem der Veranstalter nicht in der Lage war, die Menge zu kontrollieren, und ein Polizist wurde verletzt, als während der Auflösung eine E-Zigarette geworfen wurde.

Bei einer separaten Demonstration in Wedding versammelten sich zunächst bis zu 400 Teilnehmer friedlich. Die Stimmung änderte sich jedoch, als Nachrichten über iranische Raketenangriffe auf Israel zu kurzen Feierlichkeiten unter der Menge führten. Es kam zu verbalen Angriffen auf Medienvertreter, und ein Versuch, ein Polizeifahrzeug zu beschädigen, wurde vereitelt, was zu Festnahmen führte. Eine 43-jährige Frau wurde festgenommen, weil sie versucht hatte, ein Polizeiauto in Brand zu setzen, und wird wegen versuchter Brandstiftung und anderer Straftaten angeklagt.

Diese Ereignisse veranlassten Berlins Innensenatorin Iris Spranger, die Handlungen zu verurteilen und zu betonen, dass Hass und Aufstachelung in Berlin keinen Platz haben. Sie bekräftigte die Bedeutung des Schutzes der Versammlungsfreiheit und verurteilte deren Missbrauch für kriminelle Aktivitäten.

Die Demonstrationen wurden Berichten zufolge als Reaktion auf Israels Aktionen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon organisiert. Angesichts dieser Entwicklungen waren die Behörden wachsam, mehrere Ermittlungen laufen und es gibt Forderungen nach verstärktem Schutz der jüdischen Gemeinden. Die Situation unterstreicht die Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung unter Wahrung des Demonstrationsrechts, angesichts der verschärften Spannungen im Nahen Osten und ihrer Auswirkungen auf die deutschen Straßen.

zeit
3. Oktober 2024 um 10:44

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Frankfurt verbietet propalästinensische Demonstration am 7. Oktober, dem Jahrestag des größten Massenmordes an Juden seit der Schoah und eines Hamas-Terrorangriffs. Begründung: Demonstration an diesem Tag sei eine extreme Provokation, die zu Volksverhetzung, Aufrufen zu Straftaten sowie israelfeindlichen und antisemitischen Äußerungen führen und die öffentliche Sicherheit gefährden könnte. Demonstrationsrecht ist hohes Gut, aber Stadt muss bei Gefährdung einschreiten; ähnliche Verbote führten..
gmx
3. Oktober 2024 um 10:40

Frankfurt verbietet propalästinensische Demonstration

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Frankfurt verbietet geplante propalästinensische Demonstration am 7. Oktober wegen Befürchtung von Straftaten wie Volksverhetzung und antisemitischen Äußerungen; Organisatoren wollen juristisch gegen Verbot vorgehen; Kritik kam auch vom Antisemitismusbeauftragten des Landes; Oberbürgermeister und Ordnungsdezernentin begründen Verbot mit größtem Massenmord an Juden seit der Schoa am Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs; Verbot gilt auch für Ersatzveranstaltungen.
Frankfurter Rundschau
3. Oktober 2024 um 10:35

„Extreme Provokation, die wir zutiefst verurteilen“: Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demo

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Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demo am Jahrestag eines Hamas-Terrorangriffs, bei dem islamistische Terroristen rund 1.200 Menschen töteten und 240 entführten. Die Stadt sieht die Demonstration als "extreme Provokation" und befürchtet antisemitische Äußerungen und Straftaten. Die Organisatoren, von denen etwa 1.000 Teilnehmer angekündigt waren, wollen juristisch gegen das Verbot vorgehen, das auch Hessens Antisemitismusbeauftragter gefordert hatte. Solche Demonstrationen führen oft zu gerich..
gmx
3. Oktober 2024 um 13:30

Brandattacke auf Polizeiwagen nach Palästina-Demo in Wedding

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Eine Frau wurde nach einem Brandanschlag auf einen Polizeiwagen in Berlin-Wedding festgenommen. Sie befindet sich in Haft, da gegen sie Haftbefehl wegen Sachbeschädigung und versuchter schwerer Brandstiftung erlassen wurde. Die Frau wird auch beschuldigt, zweimal Feuer an der iranischen Botschaft gelegt, mehrfach Vollstreckungsbeamte angegriffen und bei einer Demonstration in der Müllerstraße Jubelrufe ausgestoßen zu haben. Zum Tatzeitpunkt saß ein Polizist in dem angezündeten Wagen.
KW

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