2024-10-03 17:55:09
Politik
Terrorismus
Spannungen bei Berlin Protesten
Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (TOBIAS SCHWARZ)
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Frankfurt verbietet propalästinensische Demonstration am 7. Oktober, dem Jahrestag des größten Massenmordes an Juden seit der Schoah und eines Hamas-Terrorangriffs. Begründung: Demonstration an diesem Tag sei eine extreme Provokation, die zu Volksverhetzung, Aufrufen zu Straftaten sowie israelfeindlichen und antisemitischen Äußerungen führen und die öffentliche Sicherheit gefährden könnte. Demonstrationsrecht ist hohes Gut, aber Stadt muss bei Gefährdung einschreiten; ähnliche Verbote führten..
gmx
Frankfurt verbietet propalästinensische Demonstration
Politik
Frankfurt verbietet geplante propalästinensische Demonstration am 7. Oktober wegen Befürchtung von Straftaten wie Volksverhetzung und antisemitischen Äußerungen; Organisatoren wollen juristisch gegen Verbot vorgehen; Kritik kam auch vom Antisemitismusbeauftragten des Landes; Oberbürgermeister und Ordnungsdezernentin begründen Verbot mit größtem Massenmord an Juden seit der Schoa am Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs; Verbot gilt auch für Ersatzveranstaltungen.
Frankfurter Rundschau
„Extreme Provokation, die wir zutiefst verurteilen“: Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demo
Politik
Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demo am Jahrestag eines Hamas-Terrorangriffs, bei dem islamistische Terroristen rund 1.200 Menschen töteten und 240 entführten. Die Stadt sieht die Demonstration als "extreme Provokation" und befürchtet antisemitische Äußerungen und Straftaten. Die Organisatoren, von denen etwa 1.000 Teilnehmer angekündigt waren, wollen juristisch gegen das Verbot vorgehen, das auch Hessens Antisemitismusbeauftragter gefordert hatte. Solche Demonstrationen führen oft zu gerich..
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Brandattacke auf Polizeiwagen nach Palästina-Demo in Wedding
Politik
Eine Frau wurde nach einem Brandanschlag auf einen Polizeiwagen in Berlin-Wedding festgenommen. Sie befindet sich in Haft, da gegen sie Haftbefehl wegen Sachbeschädigung und versuchter schwerer Brandstiftung erlassen wurde. Die Frau wird auch beschuldigt, zweimal Feuer an der iranischen Botschaft gelegt, mehrfach Vollstreckungsbeamte angegriffen und bei einer Demonstration in der Müllerstraße Jubelrufe ausgestoßen zu haben. Zum Tatzeitpunkt saß ein Polizist in dem angezündeten Wagen.
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