2024-10-05 23:55:09
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Die grüne Wende in der Flüchtlingspolitik

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)

Die Grünen in Deutschland durchlaufen eine bedeutende Transformation in ihrer Flüchtlingspolitik und befürworten nun strengere Grenzkontrollen und verstärkte Abschiebungen. Diese Wende stimmt mit Reformen überein, die von Außenministerin Annalena Baerbock vorangetrieben werden, um Asylsuchende an den EU-Außengrenzen zu verwalten.

Kritiker haben die neuen Maßnahmen als gleichbedeutend mit Inhaftierung in Grenzanlagen bezeichnet. Das ehemalige Parteimitglied Boris Palmer hebt die Widersprüche in der Haltung der Partei hervor und erinnert an Vorwürfe gegen ihn im Jahr 2021, die aktuelle Regierungspolitiken widerspiegeln.

Die Grüne Jugend verlässt die Partei als Reaktion auf das, was sie als drastische Rechtsverschiebung ansehen. Co-Vorsitzende Ricarda Lang zögert, diese Abgänge oder die Gültigkeit von Palmers Kritiken anzuerkennen.

Inmitten dieses Aufruhrs sind Diskussionen über Palmers potenzielle Rückkehr in die Partei aufgetaucht, was Fragen über die zukünftige Einheit und die ideologische Ausrichtung der Grünen aufwirft, während sie sich mit diesem umstrittenen Thema auseinandersetzen.

Berliner Zeitung
5. Oktober 2024 um 13:55

Die Grünen und die Migrationspolitik: Ist der Kurswechsel nur Fassade?

Politik
Die Grünen drohen bei der Neuausrichtung der Migrationspolitik zu zerfasern; in der Partei, in NGOs und Vorfeldorganisationen gibt es viele, die den angestrebten Kurswechsel bekämpfen.
Frankfurter Rundschau
5. Oktober 2024 um 14:50

Palmer reagiert auf Lang-Einwand – und stellt provokante Flüchtlingsfrage

Politik
Der umstrittene Ex-Grünen-Politiker Boris Palmer aus Tübingen könnte in die Partei zurückkehren. Ricarda Lang äußerte Zweifel, da sich inhaltlich nichts geändert habe. Palmer konterte mit Fragen zu den damaligen Ausschlussgründen, die nun Elemente der Ampel-Regierungspolitik seien. Gleichzeitig beklagte die Grüne Jugend einen massiven Rechtsruck, den die Grünen mittragen, nach dem Rücktritt und Austritt der Spitze des Parteinachwuchses. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann sprach ü..
tz
5. Oktober 2024 um 14:50

Palmer reagiert auf Lang-Einwand – und stellt provokante Flüchtlingsfrage

Politik
Boris Palmer wurde 2021 ein Parteiausschlussverfahren wegen Forderungen nach Obergrenze für Geflüchtete und Abschiebungen nach Afghanistan eingeleitet; er kontert Ricarda Langs Zweifel mit Verweis auf Abschiebungen nach Afghanistan, "Tugend"-Gesetz und ausgeweitete Grenzkontrollen unter Ampel-Regierung; Palmer begrüßt Rücktritte bei Grünen und Grüner Jugend als Befreiung von "ideologischem Ballast"; Grüne Jugend beklagt "massiven Rechtsruck" der Grünen; Ministerpräsident Kretschmann spricht über..
focus
5. Oktober 2024 um 20:37

Kommentar von Hugo Müller-Vogg - Lang schießt gegen Boris Palmer und will dabei bittere Wahrheit nicht zugeben

Politik
Boris Palmer, der Tübinger Oberbürgermeister, hat sich mit den Grünen überworfen, da er für eine restriktive Flüchtlingspolitik eintrat. Die Grüne Jugend tritt wegen der Flüchtlingspolitik der Ampel-Regierung, an der die Grünen beteiligt sind, reihenweise aus der Partei aus. Ricarda Lang, die Co-Vorsitzende der Grünen, behauptet jedoch, dass sich inhaltlich nichts geändert habe, was nicht der Realität entspricht.
KW

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