2024-10-06 13:29:08
Politik
Recht
Debatte um AfD-Verbot
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Thüringer AfD: Verbotsverfahren würde Ressourcen binden
Politik
Die Thüringer AfD rechnet mit erheblichen Ressourcen im Falle eines Verbotsverfahrens. Mehrere Vertreter zweifeln an der Unabhängigkeit der Gerichte. Diskutiert werden ein mögliches Verbot einzelner Landesverbände, ein Stopp der Parteienfinanzierung und die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch. Spekulationen über einen Generationenwechsel und eine mögliche Kandidatur von Björn Höcke. Innenminister Georg Maier sieht nach den Ereignissen bei der ersten Thüringer Landtagssitzung die Vorauss..
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