Deutschland exportiert wieder Waffen in die Türkei

Der Bundessicherheitsrat Deutschlands hat umfangreiche Waffenexporte in die Türkei genehmigt, die sich auf insgesamt etwa 336 Millionen Euro belaufen. Dazu gehören Boden-Luft-Raketen, Torpedos und Materialien zur Modernisierung von Marineschiffen.

Zuvor hatte Berlin die Waffenverkäufe an die Türkei, einen NATO-Verbündeten und ehemaligen EU-Kandidaten, eingeschränkt, aber diese jüngste Entscheidung markiert eine bedeutende Änderung der Politik. Der Schritt steht Berichten zufolge im Zusammenhang mit Verhandlungen über die Rückführung von Migranten, da die Türkei eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der illegalen Migration in die EU spielt.

Trotz Bedenken hinsichtlich der autokratischen Regierungsführung der Türkei unter Präsident Erdogan und ihrer Abweichung von den NATO-Politiken zeigen die neuen Genehmigungen eine Änderung gegenüber dem restriktiveren Ansatz früherer Regierungen.