2024-10-08 23:55:10
Politik
Regierung

Andreas Scheuer tritt aus Passauer Stadtrat zurück

Der ehemalige CSU-Bundesminister Andreas Scheuer ist von seinem Stadtratsmandat in Passau zurückgetreten. Seine Entscheidung folgt auf eine hitzige Auseinandersetzung über seine geplante Beteiligung im Prüfungsausschuss.

Zwei Stadtratsmitglieder, darunter ein CSU-Kollege, stellten seine Eignung aufgrund seiner Verwicklung in das Mautdebakel in Frage. Scheuer warf diesen Mitgliedern vor, Hass zu schüren und die Demokratie zu beschädigen, und äußerte seinen Frust in einem Social-Media-Beitrag mit dem Titel "Es reicht!".

Zuvor hatte Scheuer auch sein Bundestagsmandat niedergelegt. Er war von 2018 bis 2021 Bundesminister für Verkehr unter Kanzlerin Angela Merkel.

Scheuers Rückzug aus der Kommunalpolitik unterstreicht die anhaltenden Spannungen in Bezug auf seine politische Vergangenheit und das umstrittene Mautprojekt.

rp_online
8. Oktober 2024 um 16:12

Ex-CSU-Verkehrsminister: Andreas Scheuer schmeißt im Zorn Passauer Stadtratsamt hin

Politik
Der ehemalige CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer legte sein Mandat im Passauer Stadtrat nieder, nachdem er sich für den Rechnungsprüfungsausschuss beworben, aber ein "abgekartetes Spiel" erlebt hatte. Scheuer warf zwei Stadträten, von denen einer CSU-Mitglied aber nicht in die Fraktion aufgenommen war, "Hass und Hetze" vor und kritisierte die Berichterstattung, die ihn für das Maut-Debakel mitverantwortlich machte. Scheuer hatte zuvor auch sein Bundestagsmandat niedergelegt und begründete sein..
t-online
8. Oktober 2024 um 16:09

Bayern: Andreas Scheuer (CSU) schmeißt Stadtratsamt in Passau hin

Politik
Andreas Scheuer, ehemaliger CSU-Bundesverkehrsminister, hat sein Stadtratmandat in Passau niedergelegt. Der Rücktritt folgte einem Streit um die Neubesetzung von Ausschussposten, bei dem Scheuer ein "abgekartetes Spiel" beklagte. Scheuer kritisierte auch zwei Stadträte, die seine geplante Mitarbeit im Rechnungsprüfungsausschuss wegen des Maut-Debakels infrage stellten.
gmx
8. Oktober 2024 um 15:57

Andreas Scheuer schmeißt im Zorn Passauer Stadtratsamt hin

Politik
Andreas Scheuer, ehemaliger CSU-Bundesverkehrsminister, der für das millionenschwere Maut-Debakel mitverantwortlich gemacht wurde, legte sein Mandat im Passauer Stadtrat nieder, nachdem ein Streit um die Neubesetzung von Ausschussposten, insbesondere im Rechnungsprüfungsausschuss, eskaliert war. Scheuer kritisierte zwei Stadträte, darunter ein CSU-Mitglied, sowie Medien scharf in einem Facebook- und Instagram-Post unter dem Titel "Es reicht!" für ihre Reaktionen auf seine geplante Mitarbeit. Z..
DER SPIEGEL
8. Oktober 2024 um 19:52

Andreas Scheuer writes "Enough!" and leaves Passau City Council - DER SPIEGEL

Politics
Economy
Andreas Scheuer, former CSU Transport Minister, resigned his mandate on the Passau City Council after being nominated for the audit committee. This led to controversy, as Scheuer is held responsible for the multi-million euro toll debacle.
KW

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