2024-10-10 23:55:09
Politik
Wirtschaft

Söders Ruf nach Wandel

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)

Deutschland steht vor wirtschaftlichen Herausforderungen, was den CSU-Vorsitzenden Markus Söder dazu veranlasst, Neuwahlen und den sofortigen Rücktritt der Grünen-Minister Robert Habeck und Annalena Baerbock zu fordern. Söder argumentiert, dass die aktuelle Koalition ineffektiv sei und beschreibt sie als "politisch komatös". Er kritisiert die Grünen-Minister als "Gesichter der Krise" und drängt auf ihren Abgang. Trotz interner Meinungsverschiedenheiten, wobei CSU-Vize Manfred Weber offen für eine Zusammenarbeit mit den Grünen ist, lehnt Söder eine bundesweite Koalition mit ihnen entschieden ab.

Der wirtschaftliche Abschwung hat die politischen Spannungen innerhalb der Regierungskoalition verschärft, da die Wachstumsprognosen gesenkt werden und das Risiko einer Rezession droht. Finanzminister Christian Lindner plant, die fiskalischen Herausforderungen anzugehen, stößt jedoch auf starken Widerstand.

Zudem positioniert sich die CSU von Söder als Anti-Koalitionspartei, die für eine Begrenzung der Asylanträge und die Wiedereinführung der Wehrpflicht eintritt. Mit wachsender Unzufriedenheit über die aktuelle Regierung mobilisiert Söder seine Partei für einen Machtwechsel in Berlin. Gleichzeitig ist die öffentliche Stimmung gemischt, da viele bezweifeln, dass eine von der CDU geführte Regierung besser abschneiden würde. Dieses politische Umfeld bereitet die Bühne für einen intensiven Wahlkampf vor.

focus
10. Oktober 2024 um 15:32

Wohin steuert die Klimapartei? - Austritte, Rücktritte, Umfragetief: „Goldene Zeiten der Grünen sind erstmal vorbei“

Laut Politologe Norbert Kersting ist Migration kein Gewinnerthema mehr, was sich in den schlechteren Ergebnissen der CDU in Sachsen, Brandenburg und Thüringen zeigt. Er glaubt, dass die Union das Thema Migration möglichst jetzt abwickeln und den Bundestagswahlkampf mit anderen Themen bestreiten will. Trotz aller Streitigkeiten und Kritik geht er davon aus, dass die Grünen nächstes Jahr ein zweistelliges Ergebnis einfahren werden.
zeit
10. Oktober 2024 um 15:30

Ein Jahr vor der Wahl: CSU-Parteitag beginnt mit Söder-Rede

Politik
CSU-Parteitag in Augsburg; Reden von Parteichef Markus Söder und Kanzlerkandidat Friedrich Merz; Forderungen nach Begrenzung der Zuwanderung mit Obergrenze von unter 100.000 Asylanträgen pro Jahr, Wiedereinführung der Wehrpflicht, allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen, höhere Verteidigungsausgaben, Ablösung der Ampel-Regierung, Rückkehr der Union ins Kanzleramt sowie inhaltliche Schwerpunkte auf Migrationspolitik.
Frankfurter Rundschau
10. Oktober 2024 um 15:09

Manfred Weber nicht auf CSU-Linie

Politik
Wirtschaft
Der CSU-Politiker Manfred Weber, der der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament vorsteht, ist offen für Koalition mit den Grünen und fordert eine ausgewogene Flüchtlingspolitik, die am Asylrecht und der Genfer Flüchtlingskonvention festhält, was nicht der strammen CSU-Linie entspricht. CSU-Chef Markus Söder und CDU-Chef Friedrich Merz sprechen auf dem CSU-Parteitag, wo sich die Partei als Anti-Ampel-Partei positioniert. Die CSU-Parteigranden sprechen von einer "Fehleinschätzung" und einer..
Tagesspiegel
10. Oktober 2024 um 17:01

Union weiter auf Platz eins: SPD und Grüne legen in Umfrage leicht zu – FDP verliert

Politik
Wirtschaft
Ampel-Koalition hat schweren Stand, SPD/Grüne legen zu, FDP verliert. CDU/CSU stärker als Ampel. Zufriedenheit mit Regierung leicht gestiegen, aber gering. Olaf Scholz negativ bewertet, Habeck für 21% guter Kanzler. 54% sehen keine Änderung durch Union-Regierung. Linke und Freie Wähler bei je 3%.
KW

Account

Warteliste für den personalisierten Bereich


Welcome!

InfoBud.news

infobud.news ist ein KI-betriebener Nachrichtenaggregator, der weltweite Nachrichten vereinfacht und individuell anpassbare Feeds in mehreren Sprachen für maßge- schneiderte Einblicke in Technologie, Finanzen, Politik und mehr bietet. Aufgrund der Diversität der Nachrichten- quellen bietet es präzise und relevante Nachrichtenaktualisierungen, wobei es sich voll und ganz auf die Fakten fokussiert ohne dabei die Meinung zu beeinflussen. Mehr erfahrenExpand