2024-10-12 23:55:09
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SPD steht vor Herausforderungen
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Das geplante Bürgergeld-Paket, das eine 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose vorsieht, stößt auf breite Kritik - auch innerhalb der SPD. SPD-Chef Klingbeil lehnt die Prämie ab und fordert stattdessen höhere Löhne und sichere Arbeitsplätze. Die Vorlage stammt aus dem Sozialministerium von Hubertus Heil (SPD), und die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, äußerte sich ablehnend.
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Bizarres Ampel-Theater um Bürgergeld-Prämie: Jetzt knickt auch die SPD ein – und hofft auf Bundestags-Veto
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Die Bürgergeld-Prämie wurde im Rahmen eines Änderungspakets zum Bürgergeld im Arbeitsministerium ausgearbeitet. Trotz Kritik innerhalb der SPD und einer Empörungswelle hält die Regierung an der Umsetzung fest, wie eine Regierungssprecherin bestätigt.
DER SPIEGEL
SPD plant 15 Euro Mindestlohn, Topverdiener sollen höhere Steuern zahlen - DER SPIEGEL
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Die SPD plant für die Bundestagswahl 2025 eine Kaufprämie für E-Autos, einen Bonus für Unternehmen, die in Deutschland investieren, sowie höhere Steuern für Topverdiener. Außerdem soll der Mindestlohn auf 15 Euro steigen, die Mittelschicht entlastet und ein Deutschlandfonds für Zukunftsinvestitionen geschaffen werden. Steuerprämien sollen an Investitionen in Zukunftsbranchen und Arbeitsplatzsicherung geknüpft werden. Die SPD kritisiert den Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz, erkennt die St..
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Bundestagswahl: SPD will laut Bericht "Made in Germany" belohnen
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SPD plant Kaufprämie für E-Autos, "Made in Germany"-Bonus, Steuersenkungen für Mittelschicht, E-Auto-Quoten, Steuernachlässe für E-Dienstwagen, lehnt pauschale Unternehmenssteuersenkung ab, will 95% der Steuerzahler entlasten, höchste 1% stärker besteuern und kritisiert CDU-Kanzlerkandidat Merz wegen Vorwürfen der Faulheit und Verweigerung guter Löhne.
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