2024-10-14 17:55:10
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Berlin-Gipfel sucht EU-Integration für Westbalkan

Der Berliner Prozess, eine von Deutschland ins Leben gerufene diplomatische Initiative, zielt darauf ab, sechs westliche Balkanstaaten—Serbien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Nordmazedonien—in die Europäische Union zu integrieren. Dieser jährliche Gipfel in Berlin bringt die Staatsoberhäupter dieser Nationen und Vertreter aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten und internationalen Organisationen zusammen. Seit seiner Einführung im Jahr 2014 konzentriert sich der Prozess auf die Förderung der regionalen Zusammenarbeit durch einen vorgeschlagenen regionalen Markt und ein Mobilitätsabkommen.

Die geopolitische Bedeutung des westlichen Balkans wurde durch Ereignisse wie den Krieg in der Ukraine und den EU-Ratsvorsitz Ungarns unterstrichen. Kroatien bleibt das letzte Land, das 2013 der EU beigetreten ist, was den langsamen Fortschritt der EU-Erweiterung in der Region hervorhebt. Die Agenda des Gipfels umfasst die Förderung der regionalen wirtschaftlichen Integration, die Lösung historischer Konflikte und die Verbesserung der Mobilität und Zusammenarbeit zwischen den Balkanstaaten.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen haben die Bedeutung der Beschleunigung des Beitrittsprozesses betont. Scholz hat zu einer erneuerten Dynamik bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo aufgerufen, eine langjährige Herausforderung, die die Stabilität der Region betrifft. Montenegro wird derzeit als vielversprechendster Kandidat für die EU-Mitgliedschaft angesehen, mit Hoffnungen auf einen Beitritt bis 2028.

Während bedeutende Fortschritte erzielt wurden, wie beispielsweise Resolutionen zum Cefta-Freihandelsabkommen, bestehen weiterhin Herausforderungen. Nationalistische Rhetorik und ungelöste Streitigkeiten behindern weiterhin den Fortschritt. Dennoch bleibt der Berliner Prozess eine entscheidende Plattform zur Förderung der EU-Werte und zur Vorbereitung der Länder des westlichen Balkans auf die zukünftige Mitgliedschaft.

Frankfurter Rundschau
14. Oktober 2024 um 12:16

Westbalkan-Gipfel: Kanzler Scholz beschwört „Geist von Berlin“

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Der "Berliner Prozess" hat Fortschritte bei Mobilität, Roaming, Klimapartnerschaft, Studentenaustausch und Cefta-Abkommen erzielt. Trotz dieser Erfolge bleibt der Frust groß, da die Westbalkan-Staaten unterschiedlich weit im Beitrittsprozess sind. Auf dem Gipfel werden ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt und ein Mobilitätsabkommen unterzeichnet. Die langfristige Herausforderung bleibt jedoch die Reform der EU-Strukturen, um neue Mitglieder aufnehmen zu können. Insbesondere die..
EuroNews
14. Oktober 2024 um 12:19

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Der von Deutschland initiierte Berliner Prozess zielt darauf ab, sechs Staaten des Westlichen Balkans - Serbien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Nordmazedonien - näher an die EU heranzuführen. Die Staatsoberhäupter dieser Länder sowie Vertreter von neun EU-Mitgliedstaaten und internationalen Organisationen treffen sich seit 2014 jährlich in Berlin, um einen Aktionsplan für einen regionalen Markt und ein Mobilitätsabkommen zu erörtern. Kroatien war das letzte Land, das..
zdf
14. Oktober 2024 um 14:59

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Politik
Westbalkan-Gipfel im Kanzleramt. Die Konferenz auf Ebene der Staats- und Regierungschefs findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt. Das 2014 gegründete Format hat u.a. zum Ziel, die regionale Integration der Westbalkanstaaten zu vertiefen.
morgenpost
14. Oktober 2024 um 14:41

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Statt einer Vollmitgliedschaft sollte den Westbalkan-Ländern eine privilegierte Partnerschaft mit Teilnahme am gemeinsamen Markt, aber ohne Stimmrecht und volle politische Teilhabe in der EU, in Aussicht gestellt werden.
KW

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