2024-10-17 23:55:12
Politik
Democracy
Kampf um Akzeptanz in Neubrandenburg
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Der Presse-Radar zum Thema:
gmx
Politik
Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt tritt nach Schmähungen durch Stadtvertreter zurück. Die AfD ist seit der Kommunalwahl im Juni stärkste Kraft im Stadtrat. Witt warnt, die Demokratie zu verteidigen sei eine Bürgerpflicht, da die AfD den Staat und die Menschenwürde infrage stelle. Für Donnerstag ist eine Demonstration geplant, um Vielfalt und Akzeptanz in der Stadt zu zeigen.
stern
Neubrandenburg: Hunderte bei Demo gegen Verbannung der Regenbogenflagge
Politik
Hunderte demonstrieren in Neubrandenburg gegen Verbannung der Regenbogenflagge vom Bahnhof; Stadtvertreter beschlossen Flaggenverbot nach Vandalismus und Ersatz durch Nazi-Symbole; Oberbürgermeister Silvio Witt trat wegen Beleidigungen und Schmähungen durch Stadtvertreter zurück; Witt forderte Stadtvertreter unter Applaus auf, Entscheidung zu revidieren; Verein queerNB rief zur Demo auf, 34.000 unterzeichneten Online-Petition.
sueddeutsche
Verbotsverfahren: „Die AfD verachtet die Demokratie“
Politik
Gruppe von Bundestagsabgeordneten verschiedener Parteien (CDU, Grüne, SPD, Linke, Südschleswigscher Wählerverband) will AfD-Verbot beantragen; Fraktionsspitzen von FDP, SPD, Grünen und CDU stehen dem Antrag skeptisch gegenüber; Ziel ist Antrag beim Bundesverfassungsgericht; Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein; Jüngste Wahlerfolge und Auftreten der AfD in Thüringen schaffen Unruhe; Gruppe hofft auf 100-200 Unterschriften; AfD-Fraktion sieht Antrag gelassen, Parlamen..
NDR
Gegen Verbot der Regenbogenflagge: Protestaktion in Neubrandenburg
Politik
Über 1.000 Menschen, darunter Oberbürgermeister Silvio Witt, demonstrierten in Neubrandenburg gegen das Verbot der Regenbogenflagge am Bahnhof. Witt kündigte seinen Rücktritt für 2025 an. Die Junge Union schlug einen "Platz der Vielfalt" als Alternative vor. Aktivisten starteten eine Online-Petition mit über 34.000 Unterschriften. In der Vergangenheit wurde die Regenbogenflagge durch Hakenkreuzfahnen ersetzt, um Straftaten zu verhindern. Der Verein "queerNB" hatte zu den Protesten aufgerufen.
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