2024-10-18 23:55:08
Politik
History

Pivotal Conference der Linkspartei

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Die Linkspartei Deutschlands hielt eine entscheidende dreitägige Konferenz in Halle ab, bei der sich die Partei einer existenziellen Krise gegenübersah. Die Veranstaltung begann mit Reden von Schlüsselfiguren, darunter die scheidende Co-Vorsitzende Janine Wissler und der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow. Ein zentrales Thema der Konferenz war ein strategischer Neuanfang, der sich auf soziale Themen wie Wohnungspolitik und einen neuen linken Ansatz zur Ostpolitik konzentrierte.

Ein bedeutender Teil der Konferenz war der Auseinandersetzung mit dem Nahostkonflikt gewidmet, was zu einer Kompromissresolution führte. Diese Resolution verurteilte sowohl israelische Verstöße gegen das Völkerrecht als auch den Terrorismus der Hamas, während sie einen Waffenstillstand und die Anerkennung Palästinas als souveränen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 befürwortete. Die Resolution forderte auch die Freilassung von Geiseln und lehnte Waffenlieferungen ab, wobei sie die Haltung der Partei gegen Antisemitismus und Rassismus unterstrich.

Die Konferenz sah auch Debatten über kontroverse Themen, wobei einige Parteifraktionen die Aktionen Israels gegen die Palästinenser als "Völkermord" bezeichneten. Trotz dieser Spannungen unterstützte die Partei eine Zweistaatenlösung und verwies auf die Bedenken des Internationalen Gerichtshofs hinsichtlich potenzieller völkermörderischer Handlungen in Gaza.

Führungswechsel standen ebenfalls auf der Tagesordnung, als Jan van Aken und Ines Schwerdtner als Kandidaten zur Ablösung der scheidenden Co-Vorsitzenden antraten. Die Konferenz unterstrich den Versuch der Partei, interne Konflikte zu bewältigen und ihre politische Strategie inmitten herausfordernder globaler und inländischer Landschaften neu zu definieren.

AFP
17. Oktober 2024 um 15:06

Linke beginnt Parteitag in Halle

Politik
Die Linkspartei beginnt ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle. Am ersten Tag sind Reden von Janine Wissler, Bodo Ramelow und Ismet Tekin, einem Überlebenden des Anschlags in Halle von 2019, geplant. Der Leitantrag konstatiert eine "existenzbedrohende Situation" und wirbt für einen Neustart mit linker Ostpolitik und Fokus auf Mietenpolitik. Am Samstag steht die Wahl eines neuen Parteivorstands an, für den Jan van Aken und Ines Schwerdtner kandidieren, da Wissler und Ko-Parteichef Martin Sc..
DER SPIEGEL
18. Oktober 2024 um 21:23

Linke-Parteitag: Kompromissantrag nach Nahost-Streit - DER SPIEGEL

Politik
Der Linke-Parteitag in Halle beschloss einen Kompromissantrag, der israelische Völkerrechtsverbrechen und Hamas-Terror verurteilt. Der Antrag fordert Waffenstillstand, Geiselfreilassung, Anerkennung Palästinas, lehnt Waffenlieferungen ab und betont die Ablehnung von Antisemitismus. Er erwähnt die außergerichtliche Hinrichtung von Hamas-Führern durch Israel und verweist auf den Internationalen Gerichtshof, der Gefahr von Genozid in Gaza sieht.
Tagesspiegel
18. Oktober 2024 um 15:45

Linken-Parteitag: Um Nahost wird auf der Bühne gestritten – und dahinter

Politik
Bei der Linken verabschiedet sich Janine Wissler. Ob es gelingt, in Sachen Nahost einen Kompromiss zu finden, ist unklar. Unterdessen werden Soli-Unterschriften für umstrittene Aktivisten gesammelt.
zdf
18. Oktober 2024 um 17:29

Rede des amtierenden Ministerpräsidenten Thüringen Bodo Ramelow

Politik
Im Rahmen des Parteitages der Linken spricht der amtierende Ministerpräsident Thüringens über die Ziele der Partei, die Ergebnisse aus den Wahlen in Ostdeutschland und gibt einen Rückblick auf seine Amtszeit am 18.10.2024.
KW

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