2024-10-26 17:55:08
Politik
Konflikte

Thüringer Koalitionsgespräche in Aufruhr

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

Die Koalitionsverhandlungen in Thüringen zwischen der CDU, BSW und SPD stehen am Rande des Zusammenbruchs. Zentraler Streitpunkt ist die Forderung nach einer Friedenspräambel durch Sahra Wagenknecht und den BSW-Vorstand, die trotz eines Kompromisses in der Außenpolitik, der von der CDU- und SPD-Führung erreicht wurde, abgelehnt wurde.

Die BSW setzt auf Diplomatie statt Waffenlieferungen, eine Haltung, die nicht von allen Parteien geteilt wird. Sollte die Koalition scheitern, könnte eine CDU-Minderheitsregierung entstehen, die Unterstützung von der BSW und der Linkspartei benötigt.

In der Zwischenzeit ist die AfD zur stärksten Fraktion im Thüringer Landtag geworden, was die politische Landschaft verkompliziert. Die Möglichkeit einer 'Brombeer-Koalition' wird zunehmend unsicher, da die Verhandlungen auch in Sachsen und Brandenburg stocken.

gmx
25. Oktober 2024 um 17:53

JU-Chef Winkel: Präambel-Debatten mit BSW reichlich albern

Politik
JU-Chef Winkel kritisiert Präambel-Debatten mit BSW als "reichlich albern". Er sieht Schmerzgrenzen für CDU-Zusammenarbeit und warnt vor Putin-Propaganda. Winkel betont, dass Thüringer CDU landespolitische Themen mit BSW lösen könnte. Eine schwarz-grüne Bundesregierung hält er für unwahrscheinlich, sollten die Grünen ihre Migrationspolitik nicht ändern.
mdr
26. Oktober 2024 um 12:07

Thüringen: SPD-Chef sieht kaum noch Chancen auf "Brombeer-Koalition" von CDU, BSW und SPD

Politik
Verhandlungen über Thüringer Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD in Krise. Grund sind außenpolitische Forderungen des BSW, insbesondere von Sahra Wagenknecht. Kompromissvorschläge für Friedenspräambel abgelehnt. SPD sieht kaum Chancen. BSW-Chefs sehen Kompromissmöglichkeiten, lehnen Waffenlieferungen ab. Russland hat Raketen in Kaliningrad, BSW fordert Abgrenzung zu Merz' Ukraine-Politik. Linkspartei oder AfD könnten Mehrheit sichern. Sondierungen in Sachsen zwischen CDU, SPD und BSW stoc..
n-tv.de
26. Oktober 2024 um 15:45

CDU, BSW und SPD uneins: Thüringer Brombeer-Verhandlungen drohen zu platzen

Politik
Koalitionsverhandlungen in Thüringen zwischen CDU, BSW und SPD vor dem Scheitern. Sahra Wagenknecht und BSW-Vorstand fordern Friedensformel. Minderheitsregierung der CDU mit SPD mögliche Alternative. Kompromiss zu außenpolitischen Fragen liegt vor, von CDU-Präsidium und SPD-Landesvorstand gebilligt. BSW setzt sich für Diplomatie statt Waffenlieferungen ein. Verhandlungen auch in Sachsen und Brandenburg. Projekt "Brombeer-Koalition" steht auf der Kippe, Parteien haben sich Montag als Frist gege..
tz
26. Oktober 2024 um 14:43

Verhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD auf der Kippe

Politik
Verhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen über Koalitionsvertrag gefährdet. Friedens-Präambel ist Streitpunkt; Thüringer BSW-Vorstand und Wagenknecht fordern Einigung als Bedingung. Kompromiss zu außenpolitischen Fragen liegt vor, gebilligt von CDU-Präsidium und SPD-Landesvorstand. BSW setzt sich für Diplomatie statt Waffenlieferungen ein. Auch in Sachsen und Brandenburg verhandeln CDU und SPD mit BSW. AfD ist stärkste Fraktion im Thüringer Landtag.
KW

Account

Warteliste für den personalisierten Bereich


Welcome!

InfoBud.news

infobud.news ist ein KI-betriebener Nachrichtenaggregator, der weltweite Nachrichten vereinfacht und individuell anpassbare Feeds in mehreren Sprachen für maßge- schneiderte Einblicke in Technologie, Finanzen, Politik und mehr bietet. Aufgrund der Diversität der Nachrichten- quellen bietet es präzise und relevante Nachrichtenaktualisierungen, wobei es sich voll und ganz auf die Fakten fokussiert ohne dabei die Meinung zu beeinflussen. Mehr erfahrenExpand