2024-11-30 09:00:08
Politik

Politische Turbulenzen in deutschen Parteien

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Jüngste Entwicklungen zeigen erhebliche interne Konflikte innerhalb verschiedener deutscher politischer Parteien. Daniela Schmitt, eine Schlüsselfigur in der FDP, äußert Besorgnis, dass Rücktritte innerhalb der Partei tiefere Probleme nicht angehen.

Der Austritt der FDP aus der Ampelkoalition hat Alarm ausgelöst, insbesondere in Bezug auf die unangemessenen historischen Bezüge in ihren Kommunikationsmitteln. Unterdessen stehen die Freien Wähler vor Turbulenzen, mit Führungswechseln und einem Sonderkongress, der ihre Struktur angesichts interner Konflikte neu definieren soll.

Die Brandenburger Grünen, die sich von Wahlniederlagen erholen, wollen sich als starke Opposition etablieren und konzentrieren sich auf wichtige Themen wie Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit. Trotz finanzieller Einschränkungen haben sie einen Mitgliederzuwachs verzeichnet.

Diese Dynamik spiegelt ein breiteres Spektrum politischer Neuausrichtung wider, da sich die Parteien auf zukünftige Wahlen vorbereiten.

gmx
29. November 2024 um 14:17

Schmitt: Rücktritte in FDP allein genügen nicht

Politik
Wirtschaft
Daniela Schmitt, rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin und FDP-Landesvize, fordert umfassende Aufarbeitung nach Bekanntwerden des FDP-Ausstiegspapiers. Rücktritte von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann seien nur ein Anfang, nicht die Lösung.
gmx
30. November 2024 um 02:33

Freie Wähler wollen sich auf Sonderparteitag neu sortieren

Politik
Freie Wähler in Rheinland-Pfalz: Interner Streit, konfrontativer Parteitag in Kordel, Rückzug des Landesvorsitzenden Wefelscheid, Abgang weiterer Vorstandsmitglieder Drumm, Degen, Laymann; Landtagsfraktion aufgelöst, Abgeordnete in parlamentarischer Gruppe; Sonderparteitag in Weilerbach mit Neuwahl des Vorstands, Satzungsänderung für Doppelspitze laut Generalsekretär Zöpfchen geplant; Bundestagswahlliste folgt später.
rbb24
30. November 2024 um 07:20

Brandenburger Grüne blicken nach vorn - von außerhalb des Parlaments

Politik
Finanzen
Nach der Landtagswahl-Niederlage, bei der die Grünen nicht einmal eine Direktkandidatur gewannen, bereiten sie sich auf die Bundestagswahl vor. Sie wollen eine "laute, hartnäckige und konstruktive außerparlamentarische Opposition" sein, insbesondere bei Klimaschutz, Zuwanderung und sozialem Ausgleich. Die Landesvorsitzenden Große Holtrup und Pichl bleiben bis 2025 im Amt. Annalena Baerbock und Michael Kellner stehen auf den vorderen Listenplätzen. Die ehemalige Gesundheitsministerin Ursula Non..
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