2024-12-01 17:55:08
Politik
Europa

Georgiens Kampf mit Demokratiekrise und EU-Beziehungen

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (VANO SHLAMOV)

Georgien befindet sich in Aufruhr und steht vor internen und externen Herausforderungen nach den umstrittenen Parlamentswahlen. Die regierende Partei, Georgischer Traum, beanspruchte den Sieg trotz weitverbreiteter Vorwürfe des Wahlbetrugs, was zu Massenprotesten führte. Die Entscheidung der Regierung, die EU-Beitrittsgespräche bis 2028 auszusetzen, hat die Spannungen weiter verschärft, da viele dies als Verrat an den europäischen Bestrebungen der Öffentlichkeit sehen.

Die Proteste wurden mit harten Polizeimaßnahmen beantwortet, darunter der Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas. Die Demonstranten haben ihrerseits Feuerwerkskörper und Barrikaden eingesetzt, was die tiefen Spaltungen im Land verdeutlicht. Präsidentin Salome Surabischwili hat sich auf die Seite der Opposition gestellt, die Wahlergebnisse nicht anerkannt und Neuwahlen gefordert.

Die EU und die USA haben ihre Besorgnis über den demokratischen Rückschritt Georgiens geäußert. Die neue Außenvertreterin der EU, Kaja Kallas, erwägt Sanktionen und Visabeschränkungen, obwohl diese die einstimmige Zustimmung der Mitgliedstaaten erfordern. Unterdessen erschwert die Unterstützung Ungarns für den Georgischen Traum die Reaktion der EU.

Während die öffentliche Unruhe wächst, gewinnt der zivile Ungehorsam an Fahrt, wobei Beamte und Bürger die Einhaltung verfassungsmäßiger und europäischer Grundsätze fordern. Georgien steht an einem Scheideweg, wobei seine zukünftigen EU-Beziehungen auf dem Spiel stehen.

Tagesschau - Internationale Nachrichten aus aller Welt
1. Dezember 2024 um 13:55

Landesweiter Protest Wie ein Geschäftsmann Georgien in die Krise treibt

Politik
Stand: 01.12.2024 14:55 Uhr Vor zwölf Jahren galt der Geschäftsmann Iwanischwili als Hoffnung Georgiens. Doch je mehr er sich an die Macht klammert, desto mehr bringt er Bevölkerung und Staatsbedienstete gegen sich auf. Bis zum Donnerstag schien es, als ob die Partei "Georgischer Traum" mit dem umstrittenen Wahlsieg vom 26. Oktober noch einmal davongekommen sei und ungefährdet die nunmehr vierte Amtszeit in Folge antreten könnte. Dass die Zentrale Wahlkommission der Partei des Geschäftsmannes..
DER SPIEGEL
1. Dezember 2024 um 13:31

USA setzen strategische Partnerschaft mit Georgien aus - DER SPIEGEL

Politik
Georgien strebt EU-Beitritt an; Regierung setzt EU-Beitrittsverhandlungen aus; Proteste gegen Regierung und Wahlfälschung; prorussische Regierungspartei verabschiedet Agentengesetz; Präsidentin Surabischwili kündigt Amtsübergabe an; USA setzen strategische Partnerschaft mit Georgien aus; Sicherheitskräfte gehen brutal gegen Demonstranten vor; Georgiens Verfassung verspricht EU-Integration.
EURACTIV.com
1. Dezember 2024 um 13:34

Die EU warnt vor dem Einsatz von Gewalt gegen Demonstranten in Georgien als 'inakzeptabel'

Politik
Möchten Sie weiterlesen? Holen Sie sich ein Abonnement auf Euractiv + und erweitern Sie Ihren politischen Einblick! Haben Sie bereits ein Konto? Melden Sie sich an
EuroNews
1. Dezember 2024 um 12:09

Proteste in Georgien für die dritte Nacht in Folge

Politik
Proteste in Georgien gegen die Aussetzung der EU-Beitrittsgespräche nach den Wahlen vom 26. Oktober; die Opposition boykottiert das Parlament; Georgien erhielt 2023 den Status eines EU-Beitrittskandidaten, aber die EU hat den Beitritt ausgesetzt und die Finanzhilfe gekürzt; die Polizei geht gewaltsam gegen Demonstranten und Journalisten auf der Rustaweli-Allee vor; Präsidentin Salome Zourabichvili spricht von beispiellosen Protesten; Ministerpräsident Irakli Kobakhidze weist die Kritik der EU..
KW

Account

Warteliste für den personalisierten Bereich


Welcome!

InfoBud.news

infobud.news ist ein KI-betriebener Nachrichtenaggregator, der weltweite Nachrichten vereinfacht und individuell anpassbare Feeds in mehreren Sprachen für maßge- schneiderte Einblicke in Technologie, Finanzen, Politik und mehr bietet. Aufgrund der Diversität der Nachrichten- quellen bietet es präzise und relevante Nachrichtenaktualisierungen, wobei es sich voll und ganz auf die Fakten fokussiert ohne dabei die Meinung zu beeinflussen. Mehr erfahrenExpand