2024-12-01 13:29:08
Politik
Europa

Politische Landschaft: SPD und Grüne

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)

Die deutsche Politik erlebt einen dynamischen Wandel, da die SPD und die Grünen ihre Strategien vor den bevorstehenden Wahlen neu ausrichten. Auf einer kürzlichen Konferenz distanzierte sich Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, von Merkels Vermächtnis und kritisierte die Rivalen CDU, FDP und AfD. Scholz betonte transformative Politiken im Bereich Wohnen und Beschäftigung, während er eine vorsichtige Haltung zu den EU-Beziehungen und dem Handel mit China einnahm.

In der Zwischenzeit nutzen die Grünen ihr jüngstes Wachstum, mit einem Zustrom von 20.000 neuen Mitgliedern und erheblicher finanzieller Unterstützung. Obwohl sie bei Umfragen um die 11-12% liegen, streben sie an, sich als Verfechter europäischer Freiheit und Veränderung zu positionieren. Die Divergenz der Grünen von Scholz' Ukraine-Politik unterstreicht ihren eigenen Ansatz, der eine stärkere Unterstützung für die Ukraine favorisiert und seine Abwesenheit bei wichtigen internationalen Treffen kritisiert. Während beide Parteien durch diese turbulenten Gewässer navigieren, verspricht die Wahl ein Wettstreit kontrastierender Visionen und strategischer Allianzen zu werden.

EuroNews
30. November 2024 um 16:49

Scholz und die SPD starten die Wahlkampfoffensive

Politik
Wirtschaft
Die SPD hat vor den Wahlen eine Konferenz abgehalten; Scholz und Esken kritisierten die CDU, FDP, AfD und distanzierten sich von Merkel; Die SPD liegt auf Platz drei; Scholz versprach Änderungen in den Bereichen Wohnen, Beschäftigung, Distanzierung von der EU, Ablehnung von Zollrechten mit China und Beibehaltung der Stimmen.
zeit
1. Dezember 2024 um 10:29

SPD-Kanzlerkandidat: Olaf Scholz lehnt AfD-Verbotsverfahren ab

Politik
Olaf Scholz, der SPD-Kanzlerkandidat, lehnt ein AfD-Verbotsverfahren derzeit ab. Stattdessen sollen die Verfassungsschutzbehörden die Partei weiter beobachten und Material sammeln, bevor eine Neubewertung erfolgt. Ein Verbotsantrag könnte vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden. Laut Verfassungsrechtlern hätte ein solches Verfahren Aussicht auf Erfolg, doch ob es eine Mehrheit findet, ist offen. Scholz äußerte sich zu dieser Frage während..
Frankfurter Rundschau
1. Dezember 2024 um 10:03

Grüne gehen im Ukraine-Konflikt auf Distanz zu Scholz

Politik
Die Grünen-Spitze distanziert sich vom Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und signalisiert eine größere Nähe zu Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU). Parteivorsitzende Franziska Brantner sagt, man könne mit Merz besser "Frieden, Freiheit in Europa und klar an der Seite der Ukrainer stehen" als mit Scholz. Sie ist überrascht, dass Scholz nicht am Treffen der nordischen und baltischen Staatschefs teilgenommen hat. Auch Grünen-Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt k..
rp_online
1. Dezember 2024 um 11:04

Wahlkampf bis zum 23. Februar: Wie die Grünen sich in Stellung bringen

Politik
Die Grünen verzeichnen seit dem Bruch der Ampel-Koalition einen Mitgliederzuwachs von 20.000 und Spendeneinnahmen von über einer Million Euro. Wahlkampfmanager Andreas Audretsch betont die "enorme Dynamik" durch Habecks Kandidatur. Allerdings zeigen Umfragen, dass die Grünen bisher kaum über 11-12% hinausgekommen sind, während 31% der Befragten die SPD als Juniorpartner der Union bevorzugen. Habeck liegt in den Popularitätswerten noch immer deutlich vor Scholz, und es ist nicht ausgeschlossen,..
KW

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