2024-12-03 23:55:08
Politik
Ukraine
Europa

Deutschlands politischer Wandel in der Ukraine-Politik

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

Die politische Szene in Deutschland erlebt bedeutende Verschiebungen, während das Land mit seiner außenpolitischen Haltung zur Ukraine ringt. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich innerhalb der Koalition Kritik ausgesetzt, wobei die Grünen und die CDU in außen- und sicherheitspolitischen Fragen mehr Gemeinsamkeiten finden und sich von der Herangehensweise der SPD abgrenzen. Dies hat Spekulationen über mögliche Allianzen ausgelöst, wobei CDU-Chef Friedrich Merz eine Koalition mit den Grünen trotz wirtschaftspolitischer Unterschiede nicht ausschließt.

Der jüngste Zusammenbruch der Ampelkoalition hat die politische Dynamik verstärkt und führte zu einem Aufruf für vorgezogene Bundestagswahlen am 23. Februar. Umfragen zeigen, dass die CDU/CSU in Führung liegt, während SPD und Grüne an Schwung gewinnen, was die politische Kalkulation verkompliziert.

In Brandenburg haben die SPD und BSW eine neue Koalition gebildet, die anfängliche Herausforderungen meistert und einen AfD-Antrag in Bezug auf die Ukraine abwehrt. Unterdessen unterstützt die Union selektiv Gesetzgebungsvorhaben der Minderheitsregierung, was die allgemeine politische Unsicherheit widerspiegelt.

Diese Entwicklungen geschehen vor dem Hintergrund einer breiteren europäischen Unterstützung für die Ukraine, wobei Frankreich und das Vereinigte Königreich den Einsatz von Taurus-Raketen genehmigen. Während sich Deutschland den Wahlen nähert, entwickelt sich die politische Landschaft weiter, geprägt von der Positionierung der Parteien zur Ukraine und anderen drängenden Themen.

Tagesspiegel
3. Dezember 2024 um 07:37

Streitpunkt Ukraine: Merz sieht in der Außenpolitik mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen als mit der SPD

Politik
CDU-Politiker Merz sieht in der Außen- und Sicherheitspolitik mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen als mit der SPD. Grünen-Politiker Brantner und Habeck kritisieren den Ukraine-Kurs von Kanzler Scholz und der SPD. Die SPD verteidigt ihre Position und bezeichnet Merz als "Hitzkopf".
Frankfurter Rundschau
3. Dezember 2024 um 15:58

Merz nähert sich den Grünen an – und schließt schwarz-grün nicht mehr aus

Politik
Wirtschaft
Merz als Unions-Kanzlerkandidat sieht Annäherung zwischen Union und Grünen, aber Differenzen in Wirtschaftspolitik; Grüne distanzieren sich von Scholz' Ukraine-Politik, sehen mehr Gemeinsamkeiten mit Union; Söder und Habeck bleiben Streitpunkte; Umfragen lassen Grüne hoffen; Ampel-Aus könnte Weg für Rot-Grün ohne Mehrheit ebnen; Frankreich und Großbritannien erlauben Ukraine Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern.
Frankfurter Rundschau
3. Dezember 2024 um 15:43

Bundestagswahl-Umfrage: SPD und Grüne nach Ampel-Aus plötzlich im Aufwind

Politik
Insa-Umfrage: SPD und Grüne legen zu, Union und AfD verlieren. Kanzlerfrage: Habeck holt auf, Scholz und Merz gleichauf bei Ukraine-Politik. Umfrage mit 2.502 Befragten, statistische Fehlertoleranz von +/- 2,5 Prozentpunkten.
presseportal
3. Dezember 2024 um 16:31

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schwarz-Grün im Bund

Politik
Wirtschaft
Schwarz-Grün-Bündnisse sind in einigen Bundesländern möglich, aber im Bund gibt es große Unterschiede in Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik, die auch für Union und SPD gelten. Der Knackpunkt wäre die Migrationspolitik, da die Grünen eine härtere Linie eingenommen haben und umfassende Zurückweisungen an der Grenze, wie Merz sie fordert, sie zerreißen könnten. Viele in der CDU/CSU sind überzeugt, dass Schwarz-Grün im Bund ihren Anhängern schaden würde, da manche mit ausufernder Anti-Grünen-..
KW

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